Deutschland beendet nach drei Monaten Kontrollen an Grenzen zu Nachbarländern
Nach drei Monaten sind die Grenzen zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern wieder offen.
Das Wichtigste in Kürze
- Corona-Reisewarnungen für die meisten europäischen Länder aufgehoben.
Die Bundespolizei beendete in der Nacht zum Montag auf Anordnung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Grenzkontrollen, die im März wegen der Corona-Pandemie eingeführt worden waren. Zugleich liefen die Reisewarnungen des Auswärtigen Amts für die meisten europäischen Länder aus. Auf Mallorca trafen unterdessen die ersten deutschen Test-Urlauber ein.
Nicht alle der wegen des Coronavirus innerhalb Europas verhängten Einreisesperren sind jedoch aufgehoben. So gelten in Finnland und Norwegen die Einreiseverbote in bestimmten Fällen weiterhin. In Grossbritannien müssen die meisten Einreisenden für zwei Wochen in Quarantäne. Das Auswärtige Amt warnt deshalb auch weiterhin vor nicht notwendigen Reisen in diese Länder, ebenso für Spanien und Schweden. Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) betonte im ZDF-«Morgenmagazin» auch mit Blick auf etwaige Rückholforderungen: «Reisen tut man immer in eigener Verantwortung.»
Spanien öffnet seine Grenzen erst am 21. Juni - ursprünglich war die dortige Grenzöffnung allerdings erst für den 1. Juli anvisiert worden. Auf die Balearen dürfen die ersten deutschen Touristen aber bereits ab Montag wieder reisen. Im Zuge eines Pilotprojekts sollen nach Angaben der Regionalregierung in Palma de Mallorca fast 11.000 deutsche Urlauber einreisen - eine erste Maschine landete am Morgen.
Die offiziellen Reisewarnungen des Auswärtigen Amts gelten weiterhin für mehr als 160 Staaten ausserhalb Europas - zunächst befristet bis Ende August. Betroffen sind davon auch beliebte Reiseziele wie die Türkei, Nordafrika, Südostasien und die USA. Vor allem die stark vom Tourismus abhängige Türkei ist darüber erbost. Maas kündigte für den Nachmittag ein Telefonat mit seinem Kollegen Mevlüt Cavusoglu zu dem Thema an. Dabei gehe es unter anderem darum, ob «die Daten belastbar» seien.
Wegen der Pandemie hatte Deutschland am 16. März Kontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark eingeführt. Nach dem Ende dieser Kontrollen zogen deutsche und französische Abgeordnete nun ein kritisches Fazit. Eine Schliessung der gemeinsamen Grenze dürfe es selbst dann nicht mehr geben, wenn eine zweite «Corona-Welle» auftreten sollte, erklärten Unions-Vizefraktionschef Andreas Jung (CDU) und der französische Abgeordnete Christophe Arend im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP.
«Die letzten Wochen haben gezeigt: Man kann nicht einfach wieder einen künstlichen Schnitt zwischen unsere Länder ziehen, ohne das Zusammenleben und den Binnenmarkt hart zu treffen», kritisierten Jung und Arend. Die beiden Politiker stehen gemeinsam der deutsch-französischen Parlamentariergruppe von Bundestag und Nationalversammlung vor.
«Für den Fall des Falles müssen wir aber besser vorbereitet sein und von vornherein eine europäische Antwort geben», forderten Jung und Arend. «Es darf keine Schlagbäume und Einreisesperren mehr an unseren Grenzen geben.» Das Bekenntnis zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sei «nicht etwas nur für Schönwetterphasen, es muss gerade auch in stürmischer Zeit bestehen».
In Frankreich wurden zeitgleich mit der Öffnung der Grenze die Corona-Massnahmen weiter gelockert. In Paris und Umgebung dürfen alle Restaurants und Cafés wieder öffnen. Zudem können Alten- und Pflegeheime landesweit wieder Besucher empfangen. Ab dem 22. Juni sollen auch die meisten Schulen wieder öffnen.
Präsident Emmanuel Macron sagte am Sonntag in einer Fernsehansprache, dass ein «erster Sieg gegen das Virus» errungen worden sei. Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus hatte sich in Frankreich zuletzt deutlich verlangsamt.
