Deutschland unterstützt UN-Beobachter im Bürgerkriegsland Jemen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Beteiligung deutscher Soldaten an der UN-Beobachtermission im arabischen Bürgerkriegsland Jemen gebilligt.
Das Wichtigste in Kürze
- Kabinett billigt Entsendung unbewaffneter Soldaten.
Der geplante Beitrag wird zunächst klein ausfallen: Nur ein einziger unbewaffneter Bundeswehrsoldat soll entsandt werden, um sich vor Ort um «Informationsauswertung» zu kümmern, wie das Verteidigungsministerium vorab mitteilte. Zu einem späteren Zeitpunkt können bis zu zehn deutsche Militärbeobachter entsandt werden.
Ziel der UN-Mission UNMHA ist es, die Umsetzung der Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien in der Hafenstadt Hodeidah zu unterstützen. Vertreter der Regierung und der Huthi-Rebellen hatten sich im Dezember auf eine Waffenruhe für die strategisch wichtige Hafenstadt verständigt.
Der Waffenstillstand für Hodeidah bleibe «zentral für den Einstieg in einen politischen Friedensprozess, für die Chance auf einen landesweiten Waffenstillstand und für eine Linderung der humanitären Katastrophe in Jemen», erklärte Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD). Mit der Beteiligung komme Deutschland einer Bitte der UNO nach.
Weil es sich bei dem deutschen Beitrag nicht um einen Einsatz bewaffneter Streitkräfte handelt, sei keine Mandatierung des Bundestags nötig, hiess es in der Unterrichtung der Obleute der Parlaments-Ausschüsse für Verteidigung und Auswärtiges. Der Kabinettsbeschluss solle unbefristet gelten, schreiben darin Aussen-Staatsminister Niels Annen und Verteidigungs-Staatssekretär Peter Tauber (CDU).
Derzeit sind etwa 30 internationale UN-Kräfte bei der Jemen-Mission im Einsatz, darunter zehn Soldaten sowie vier Polizisten, alle als unbewaffnete Beobachter in Zivil.
Im Jemen herrscht seit 2015 Krieg zwischen den von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und schiitischen Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Nach UN-Angaben wurden in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen getötet, unter ihnen tausende Zivilisten.
