Die Schweiz will einen chinesischen Forscher in die USA ausliefern
Ein chinesischer Wissenschaftler soll an die USA ausgeliefert werden. Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat einen entsprechenden Antrag gutgeheissen. Dem Mann wird Verletzung des Geschäftsgeheimnisses vorgeworfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Auslieferungsentscheid gegen den Mann sei am 12.
Juli gefallen, sagte BJ-Sprecherin Ingrid Ryser am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Der Beschuldigte könne ab dem Zeitpunkt der Notifikation innerhalb von dreissig Tagen vor dem Bundesstrafgericht Rekurs gegen den Entscheid einlegen.
Der Beschuldigte lebt mit seiner Familie seit zwanzig Jahren in der Schweiz. Nach Angaben einer Sprecherin war er von 2008 bis 2015 beim Basler Friedrich Miescher Institute for Biomedical Research (FMI) angestellt.
Vor einer Woche hatte er bereits eine Niederlage vor dem Bundesstrafgericht erlitten. Dieses lehnte eine Beschwerde gegen einen Auslieferungshaftbefehl ab. Der Chinese hatte seine Freilassung beantragt, weil aufgrund seiner engen Verbindung zur Schweiz keinerlei Fluchtgefahr bestehe.
Das Bundesstrafgericht hatte das Begehren abgewiesen. Es verwies auf die bis zu zwanzig Jahre lange Freiheitsstrafe, die dem Mann in den USA drohe. Aus diesem Grund schloss das Gericht nicht aus, dass der Betroffene versuchen könnte, sich der Auslieferung an die USA zu entziehen. Ein Rekurs gegen diesen Entscheid ging gemäss BJ nicht ein.
In den USA wird bereits seit 2016 eine Strafuntersuchung gegen fünf Sino-Amerikaner geführt, denen Wirtschaftsspionage vorgeworfen wird. Zwei davon sollen als Mitarbeitende des Forschungszentrums von GlaxoSmithKline Forschungsresultate an die Firma Renopharm Inc. weitergegeben haben.
Renopharm hat einen Sitz in Delaware/USA sowie Nankin und Shanghai/China. Gegründet hatten diese Firma die beiden GSK-Mitarbeitenden und zwei weitere Beschuldigte. Ihr Ziel war die Entwicklung eines eigenen Krebsmittels.
Bei einer der in den USA beschuldigten Personen handelt es sich um die Schwester des in der Schweiz wohnhaften Chinesen. Wie aus im Internet zugänglichen amerikanischen Gerichtsunterlagen hervorgeht, haben die Geschwister per Mail Geschäftsinformationen ausgetauscht.
Die Schwester hat sich demnach bereits vergangenes Jahr schuldig bekannt. In der Folge stellten die USA im Juli 2018 ein Gesuch zur Auslieferung ihres Bruders an die Schweiz.
Gemäss des Bundesstrafgerichts gründete der in der Schweiz wohnhafte Chinese mit zwei früheren FMI-Mitarbeitern eine eigene Firma. Die Gesellschaft ist unter anderem im Bereich der Erforschung von Wirkstoffen gegen Krebs tätig. Die US-Justiz wirft ihm vor, dank der durch seine Schwester gestohlenen Daten in der Schweiz Tests durchgeführt zu haben.
