Donald Trump findet Untersuchungen zur Russland Affäre illegal
Donald Trump kritisierte erneut die Untersuchungen des Sonderermittler in der Russland-Affäre Robert Mueller.
Das Wichtigste in Kürze
- Erneut kritisiert Trump die Ermittlungen in der Russland-Affäre.
- Er bezeichnet die Untersuchung unter Sonderermittler Mueller als «illegal».
«Ich betrachte eine Untersuchung zur Russland-Affäre als illegal», sagte der US-Präsident Donald Trump am Donnerstag der Nachrichtenagentur Bloomberg. Trump bezog sich dabei auf Rechtsexperten, ohne jedoch Namen zu nennen. Diesen «grossen Spezialisten» zufolge hätte es niemals zur Einsetzung eines Sonderermittlers – Anspielung auf Ex-FBI-Chef Robert Mueller – kommen dürfen, sagte Trump.
Mueller untersucht mutmassliche russische Einmischungen zugunsten Trumps in den Wahlkampf und mögliche diesbezügliche Absprachen zwischen Trump-Mitarbeitern und Moskau. Mueller untersucht auch, ob Trump nach seinem Amtsantritt versucht hat, die diesbezüglichen Ermittlungen zu behindern. Der US-Präsident weist die Vorwürfe entschieden zurück. Trump bezeichnet die Ermittlungen als «Hexenjagd».
Trump fordert Beendigung der Ermittlungen
Trump hatte Mueller bereits mehrfach attackiert und ihm Parteilichkeit vorgeworfen. Seinen eigenen Justizminister Jeff Sessions hatte Trump zuletzt aufgefordert, die Untersuchungen des Sonderermittlers zu den mutmasslichen russischen Einmischungen in den US-Wahlkampf 2016 «unverzüglich» zu beenden.
Sessions hatte sich jedoch kurz nach seinem Amtsantritt wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam in diesen Ermittlungen für befangen erklärt und sich daraus zurückgezogen. Die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen führt seitdem Vizejustizminister Rod Rosenstein. Er setzte Mueller im Mai 2017 als Sonderermittler ein.
