Export von Kriegsmaterial nimmt in der Schweiz um 14 Prozent zu
Das Wichtigste in Kürze
- Schweizer Unternehmen exportierten im letzten Jahr deutlich mehr Kriegsmaterial.
- Die Exporte waren um 14 Prozent Höher als noch im Vorjahr.
Schweizer Unternehmen haben im vergangenen Jahr mit Bewilligung des Bundes Kriegsmaterial in 64 Länder exportiert. Die Exporte beliefen sich auf rund 510 Millionen Franken – 14 Prozent mehr als im Vorjahr.
Die Zunahme sei insbesondere darauf zurückzuführen, dass in den Zahlen neu auch der Reparaturverkehr und die temporären Ausfuhren berücksichtigt würden, schreibt das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) in einer Mitteilung von heute Dienstag.
Deutschland als grösster Abnehmer
Der grösste Abnehmer war Deutschland mit Lieferungen im Wert von 118 Millionen Franken, gefolgt von Dänemark, den USA, Rumänien und Italien. Pakistan liegt auf Rang 13, Saudi-Arabien auf Rang 30. Nach Saudi-Arabien wurde 2018 Kriegsmaterial im Wert von 2,2 Millionen Franken exportiert. Es handelte sich um Waren der Kategorie «Waffen jeglichen Kalibers» sowie «Feuerleiteinrichtungen».
2009 und 2016 hatte der Bundesrat die Praxis gegenüber Saudi-Arabien verschärft. Bewilligt wurden aber noch Ersatzteile und Munition für Flugabwehrsystemen, bei denen kein Grund zur Annahme besteht, dass sie im Jemen-Krieg eingesetzt werden.
Im vergangenen Oktober gab der Bundesrat dann bekannt, dass keine Ersatzteile mehr ausgeführt würden.
Grösstes Geschäft mit gepanzerten Radfahrzeugen
Zu den grösseren Geschäften gehörte im Jahr 2018 die Ausfuhr von gepanzerten Radfahrzeugen nach Dänemark (59 Millionen) und nach Rumänien (22,5 Millionen Franken) sowie Exporte der Schweizer Armee im Zusammenhang mit der Liquidation von Panzern in Deutschland (9 Millionen Franken) und Raketen in den USA (8 Millionen Franken).
Bei einem grossen Teil der Ausfuhren handelt es sich um Munition und Munitionsbestandteile. 34 Prozent der Ausfuhren entfielen laut dem Seco auf diese Kategorie. 24,5 Prozent waren Panzerfahrzeuge, 10,4 Prozent Bestandteile für Kampfflugzeuge, 10,1 Prozent Waffen jeglichen Kalibers und 6,8 Prozent Feuerleiteinrichtungen. Die restlichen Prozente verteilen sich auf acht weitere Kategorien.
Die Schattenseite
Es gibt aber auch kritische Stimmen. Höchst bedenklich sind nach wie vor auch die Exporte an kriegführende Staaten wie die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und die Türkei. So ist GSoA-Sekretärin Anna Naeff beispielsweise empört: «Solange die Schweiz kriegführende Staaten mit Waffen beliefert, ist sie mitschuldig, wenn ZivilistInnen getötet werden.»