G7 einig über Kampf gegen Protektionismus

Trotz des Handelsstreits mit den USA haben sich die G7-Staaten auf ihrem Gipfel in Kanada überraschend doch noch auf eine gemeinsame Position verständigt. Die sieben Industrienationen bekannten sich damit allgemein zum Kampf gegen Protektionismus, wie am Samstag im kanadischen La Malbaie aus der Abschlusserklärung hervorgeht.

Die massiven Differenzen über Sonderzölle der USA auf Stahl- und Aluminiumimporte aus Deutschland und anderen G7-Staaten wurden nicht erwähnt. Der Kompromiss sah so aus, dass ähnliche Formulierungen wie vor einem Jahr beim G7-Gipfel in Taormina auf Sizilien und beim Gipfel der 20 Wirtschaftsnationen (G20) in Hamburg benutzt wurden.

Damit wurde offensichtlich auch die Forderung von Kanzlerin Angela Merkel erfüllt, nicht hinter bisherige Positionen zurückzufallen. Obwohl sich US-Präsident Donald Trump nach Medienberichten anfangs gegen ein Bekenntnis zu einem «regelbasierten internationalen Handelssystem» gewehrt haben soll, stand der Passus am Ende in der Erklärung.

Während sich die G7-Staaten bisher nur zu einer «Verbesserung» der Arbeit der Welthandelsorganisation (WTO) bekannt hatten, ruft die Abschlusserklärung in Kanada deutlich dazu auf, die WTO «zu modernisieren und so schnell wie möglich gerechter zu machen». Der US-Präsident hatte die WTO als unfair für die USA beschrieben.

Ungeachtet der Verhängung der US-Sonderzölle und der Androhung von Vergeltungsmassnahmen der EU wollen sich die G7 gemeinsam bemühen, Zölle, Subventionen und andere Handelshemmnisse zu reduzieren. «Wir unterstreichen die zentrale Bedeutung eines regelbasierten internationalen Handelssystems und kämpfen weiter gegen Protektionismus», heisst es in dem Text.

Zu den G7-Staaten gehören neben den USA die Länder Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Kanada und Japan.