Gelbwesten setzen sich in Nizza über Demonstrationsverbot hinweg

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Frankreich,

Aus Protest gegen den französischen Präsidenten Macron sind am Samstag in Nizza dutzende Gelbwesten trotz Demonstrationsverbots auf die Strasse gegangen.

Polizei im Einsatz gegen einen Demonstranten in Nizza
Polizei im Einsatz gegen einen Demonstranten in Nizza - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Trotz Demonstrationsverbot gingen in Nizza dutzenden Gelbwesten auf die Strasse.
  • Kundgebungen waren auch in Toulouse und Paris untersagt.

Aus Protest gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron sind am Samstag in Nizza dutzende Gelbwesten trotz Demonstrationsverbots auf die Strasse gegangen.

Sie wurden umgehend von etwa hundert Bereitschaftspolizisten eingekesselt, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Behörden hatten für Samstag Kundgebungen in der Grossstadt am Mittelmeer untersagt. Bei Verstössen droht ein erhöhtes Bussgeld von 135 statt bisher 38 Euro.

Besuch von chinesischem Präsidenten

Zur Begründung des Verbots hiess es, vor dem Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Sonntag in Nizza sollten Krawalle vermieden werden. Macron will den chinesischen Staatschef dort zu einem Abendessen empfangen.

Auch in Toulouse im Südwesten Frankreichs wurde eine Gelbwesten-Demonstration verboten. Die für 14 Uhr geplante Kundgebung sei nicht vorschriftsmässig angemeldet worden, hiess es. In der Stadt war es in den vergangenen Monaten immer wieder zu massiven Ausschreitungen mit hohen Sachschäden und Verletzten gekommen.

Ein Demonstrationsverbot galt ausserdem auf dem Pariser Boulevard Champs-Elysées und am Triumphbogen. Dort hatten Randalierer am vergangenen Samstag viele Geschäfte zerstört und teilweise angezündet. Premierminister Edouard Philippe hatte daraufhin ein härteres Vorgehen gegen Gewalttäter angekündigt.

19. Protestsamstag der Gelbwesten

Macron ordnete zum Schutz öffentlicher Gebäude und anderer Einrichtungen bei den Gelbwesten-Protesten am Samstag den Einsatz von Anti-Terror-Kräften der Armee an, um die Polizei zu entlasten. Die Opposition kritisierte, dass die Regierung damit die Gelbwesten mit Terroristen gleichsetze und warnte vor Zusammenstössen zwischen Soldaten und Demonstranten.

Es war der 19. Protestsamstag in Folge seit Beginn der Bewegung vor gut vier Monaten. Die Gelbwesten fordern unter anderem mehr soziale Gerechtigkeit, höhere Renten und die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Einige von ihnen wollen im Mai bei den Europawahlen kandidieren.

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