Omikron-Verbreitung löst Debatte über neue Lockdown-Massnahmen in Deutschland aus

«Die Omikron-Welle kommt», sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Sonntag in der ARD. Sie lasse sich «nicht mehr aufhalten». Gesundheitspolitiker aus Koalition und Opposition brachten neue Lockdown-Massnahmen ins Gespräch, die möglicherweise noch vor Weihnachten beschlossen werden sollten. Ab Montag ist zudem der Omikron-Hotspot Grossbritannien als Virusvariantengebiet eingestuft - Einreisen von dort sind dann erschwert.

«Wir haben jetzt eine kritische Zahl von Omikron-Infizierten überschritten», sagte Lauterbach in der ARD. Die Politik müsse nun der unvermeidlichen Ansteckungswelle «begegnen». Einen schnellen Lockdown schloss er aber aus. «Einen Lockdown - so wie in den Niederlanden, vor Weihnachten - den werden wir hier nicht haben.» Über konkrete Massnahmen werde entschieden, wenn der Expertenrat der Regierung Anfang der neuen Woche seine Empfehlungen zum Umgang mit Omikron vorlegen werde.

Gesundheitspolitiker aus dem Bundestag gingen weiter als der Minister und regten neue Lockdown-Massnahmen an. Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sprach sich für schnelle und harte Einschränkungen aus, um die Verbreitung der Omikron-Variante zu bremsen.

«Länder wie die Niederlande, die nun in einen Lockdown gehen, legen nahe, dass geringfügige Massnahmen nicht ausreichen», sagte Dahmen am Sonntag den «Handelsblatt». «Die Schliessung des nicht-essentiellen Einzelhandels kann genauso ein Instrument sein wie branchenweite Betriebsferien bis in den Januar hinein, um Omikron unter Kontrolle zu kriegen.»

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tino Sorge (CDU), forderte ein Bund-Länder-Spitzentreffen noch vor dem Jahreswechsel. «Falls Omikron so gefährlich ist wie befürchtet, werden die bisherigen Schutzmassnahmen nicht ausreichen», sagte Sorge den «Stuttgarter Nachrichten» und der «Stuttgarter Zeitung» vom Montag. «Dann müssen wir in verschiedenen Lebensbereichen über neue Einschränkungen beraten: in Schulen, im öffentlichen Raum, leider sogar auch im privaten Umfeld - so schmerzvoll das auch ist.»

Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) sagte den Funke-Zeitungen vom Montag: «Nach allen Berechnungen wird Omikron spätestens Ende Januar die vorherrschende Variante sein. Im schlimmsten Fall werden wir bis zu 700.000 Neuinfektionen pro Tag haben.» Deswegen dürfe es «keine Denkverbote geben».

Am Samstag hatten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern zu einem Sondertreffen zusammengeschaltet, um über Omikron zu sprechen. Sie empfahlen schärfere Einreisebestimmungen für Länder, die als Virusvariantengebiet eingestuft sind.

Die Länderminister hatten den Bund am Samstag auch ausdrücklich aufgefordert, Grossbritannien als Virusvariantengebiet einzustufen. Der Bund kam dieser Forderung umgehend nach. Die Omikron-Variante des Coronavirus habe sich in Grossbritannien «sehr deutlich» ausgebreitet, erklärte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

Lauterbach bekräftigte am Sonntag mit Blick auf die aktuelle Lage sein Plädoyer für eine allgemeine Impfpflicht. Nur so lasse sich das Coronavirus auf längere Sicht kontrollieren. «Ich glaube, dass wir es bewältigen können, wenn wir mit der Impfpflicht Impflücken schliessen», sagte er in der ARD. «Die Varianten, die jetzt kommen, die sind so ansteckend, dass man sich Impflücken, die bei freiwilliger Impfung übrigbleiben, nicht leisten kann.»

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen sank in Deutschland derweil weiter. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Sonntagmorgen lag der Wert bei 315,4. Am Vortag hatte er noch bei 321,8 gelegen, vor einer Woche bei 390,9.

Die Gesundheitsminister fürchten aber ein abermaliges Ansteigen - Minister Lauterbach hatte bereits am Freitag vor einer «massiven fünften Welle» gewarnt.