Hamas und Palästinenserregierung foltern angeblich Gegner

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat der radikalislamischen Hamas sowie der Palästinenserregierung von Mahmud Abbas vorgeworfen, ihre jeweiligen Kritiker routinemässig festzunehmen und zu foltern. In mehr als zwei Dutzend Fällen seien Menschen ohne eindeutigen Grund festgenommen worden, ausser dass sie einen kritischen Text geschrieben oder missliebigen Studenten- oder politischen Organisationen angehört hätten, berichtete Human Rights Watch heute Dienstag.

Die Organisation forderte unter anderem die Europäische Union und die USA auf, ihre Unterstützung für die entsprechenden Einheiten oder Behörden einzustellen, bis diese die Praktiken beendeten. «Forderungen palästinensischer Vertreter, die Rechte der Palästinenser zu schützen, klingen hohl, während sie selbst Kritik im Keim ersticken», sagte der stellvertretende Programmdirektor Tom Porteous.

Human Rights Watch sprach nach eigenen Angaben mit 147 Zeugen, wie ehemals Festgenommene und Verwandte sowie Anwälte. Die Behörden würden sich oft auf sehr weit gefasste Gesetze berufen, etwa gegen die Beleidigung «höherer Behörden» oder die «Verletzung der revolutionären Einheit».

Die Organisation verweist in ihrem Bericht auch auf Erkenntnisse der palästinensischen Unabhängigen Kommission für Menschenrechte. Danach hätten etwa Sicherheitskräfte festgenommene Menschen bedroht, geschlagen, für lange Zeit in schmerzhafte Körperhaltungen gezwungen oder an auf dem Rücken gebundenen Armen aufgehängt.

Die im Gazastreifen herrschende Hamas und die Palästinenserregierung im Westjordanland befinden sich seit mehr als einem Jahrzehnt im Bruderstreit. Versuche einer Versöhnung zwischen beiden Seiten sind immer wieder gescheitert.