Heiko Maas kündigt Widerstand gegen neue atomare Aufrüstung an
Der deutsche Bundesaussenminister Heiko Maas hat sich klar gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA und Russland drohen sich im INF-Konflikt mit atomarer Aufrüstung.
- Heiko Maas will sich gegen eine Stationierung von solchen Raketen in Deutschland wehren.
In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur kündigte der deutsche Bundesaussenminister Heiko Maas Widerstand Deutschlands dagegen für den Fall an, dass der 30 Jahre alte INF-Vertrag zwischen Russland und den USA zum Verbot von Mittelstreckenwaffen platzt. «Europa darf auf gar keinen Fall zum Schauplatz einer Aufrüstungsdebatte werden», sagte Maas. «Eine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen würde in Deutschland auf breiten Widerstand stossen.»
Die USA werfen Russland vor, den INF-Vertrag mit dem Bau neuer Raketen zu brechen und haben deswegen mit dem Ausstieg gedroht. Im November haben sie Moskau eine letzte dreimonatige Frist zum Einlenken gesetzt, die Anfang Februar ausläuft. Russland zeigt aber keinerlei Bereitschaft dazu und wirft der Nato im Gegenzug ebenfalls vor, den Vertrag mit der Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Rumänien zu brechen.
«Nukleare Aufrüstung ist ganz sicher die falsche Antwort», sagte Maas dazu. Die Nachrüstungslogik stamme aus dem Kalten Krieg. «Die Politik aus den 80er Jahren hilft nicht, um die Fragen von heute zu beantworten.»