IAEA erzielt Fortschritte in Atom-Gesprächen mit dem Iran
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat Fortschritte in ihren Verhandlungen mit dem Iran über Inspektionen der dortigen Nuklearanlagen erzielt.
Das Wichtigste in Kürze
- Inbetriebnahme von Überwachungskameras und häufigere Inspektionen vereinbart.
IAEA-Direktor Rafael Grossi teilte am Samstag nach seiner Rückkehr von einem zweitägigen Besuch im Iran mit, Teheran habe sich bereiterklärt, die Überwachungskameras in mehreren Atomanlagen wieder in Betrieb zu nehmen. Auch habe der Iran häufigeren Inspektionen durch die IAEA zugestimmt.
Teheran hatte im vergangenen Jahr die Inspektionen stark eingeschränkt und die Überwachungskameras abgeschaltet. Grossi sprach nun nach seiner Rückkehr nach Wien von einer «deutlichen Verbesserung» hinsichtlich der Kontrolle des iranischen Nuklearprogramms. Es sei vereinbart worden, «dass die Kameras und Überwachungssysteme wieder operieren». Dies solle «sehr bald» umgesetzt werden.
Ausserdem solle die Häufigkeit der Inspektionen in der unterirdischen Atomanlage nahe der Stadt Fordo um 50 Prozent erhöht werden, sagte Grossi vor Journalisten am Wiener Flughafen. In der Anlage waren kürzlich Uranpartikel mit einem fast waffenfähigen Reinheitsgrad entdeckt worden, was die Sorgen des Westens verstärkt hatte. Die Partikel waren der IAEA zufolge auf fast 84 Prozent angereichert. Zum Bau von Atombomben ist auf rund 90 Prozent angereichertes Uran notwendig.
Der Iran bestreitet, in den Besitz von Atomwaffen gelangen zu wollen, und spricht von «unbeabsichtigten Schwankungen» bei der Urananreicherung, die aufgetreten sein könnten. Teheran habe bisher «keinen Versuch unternommen, auf über 60 Prozent anzureichern», wurde der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde in Staatsmedien zitiert.
Im internationalen Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 war für die Urananreicherung ein Schwellenwert von 3,67 Prozent vereinbart worden. Das Abkommen liegt auf Eis, die vor knapp zwei Jahren aufgenommenen Verhandlungen über seine Wiederbelebungen stecken fest. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte die mühsam ausgehandelte Vereinbarung im Jahr 2108 einseitig aufgekündigt. Daraufhin zog sich auch der Iran schrittweise aus seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
IAEA-Chef Grossi nannte die jetzt von ihm mit Teheran getroffenen Absprachen «sehr, sehr wichtig (...)» – insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Wiederbelebung des Atomabkommens. «Wir haben das Ausbluten der Informationen (...) gestoppt – jetzt können wir wieder anfangen zu arbeiten. Das sind keine Worte, das ist etwas sehr Konkretes», betonte Grossi.
Schon zuvor hatte Grossi bei einer Pressekonferenz in Teheran seine Gespräche mit iranischen Vertretern als «konstruktiv» gelobt. Er sei sich sicher, dass dadurch der Weg für «wichtige Vereinbarungen» im Atomstreit bereitet werde.
Grossi hatte unter anderen Präsident Ebrahim Raisi und Aussenminister Hossein Amir-Abdollahian getroffen. Der Leiter der iranischen Atombehörde, Mohammed Eslami, versicherte, der Iran werde «weiterhin» mit der IAEA zusammenarbeiten. Raisi erklärte nach Angaben eines hochrangigen Mitarbeiters des iranischen Präsidialamts, dass diese Kooperation eine «Zweibahnstrasse» sei und fortgesetzt werden könne, solange «die Rechte der iranischen Nation» gewahrt blieben.
