Iran und Polen geraten wegen Nahost Konferenz in Warschau aneinander

Der Iran droht Polen wegen einer geplanten «Anti-Iran-Konferenz» in Warschau mit diplomatischen Konsequenzen. «Diese Konferenz ist eine feindselige Initiative der USA gegen den Iran und Teheran erwartet von Polen, nicht Gastgeber dieser Veranstaltung zu werden», teilte das iranische Aussenministerium laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna heute Sonntag mit. Sonst sei der Iran seinerseits gezwungen, trotz der guten und historischen Beziehungen, diplomatische Schritte gegen Polen zu unternehmen. Der Geschäftsführer der polnischen Botschaft Wojciech Unolt war heute Sonntag den Angaben zufolge ins iranische Aussenministerium einbestellt worden.

Die USA und Polen haben für den 13. und 14. Februar in Warschau eine internationale Konferenz zur Zukunft und Sicherheit im Nahen Osten angekündigt. Dies sei eine «Zirkusveranstaltung und Ausdruck politischer Verzweiflung», sagte der iranische Aussenminister Mohamed Dschawad Sarif. 

Nach Einschätzung von Beobachtern im Iran wurde der Zeitpunkt der Konferenz von den USA bewusst gewählt. Fast gleichzeitig finden im Iran die Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979 statt.  

Polnischen Beobachtern zufolge richten die USA das Treffen in Polen aus, weil dort voraussichtlich keine Proteste gegen die Regierung von US-Präsident Donald Trump zu erwarten seien. Warschaus nationalkonservative PiS-Regierung und viele Polen sehen die USA als einen engen Verbündeten und Sicherheitsgaranten in der Region.

Der Sekretär des iranischen Nationalen Sicherheitsrats, Ali Schamchani, sagte, die Konferenz sei ein Zeichen dafür, dass die amerikanische Anti-Iran-Politik ein Fehlschlag sei. «Diese Politik sowie die Sanktionen der USA gegen den Iran sind gescheitert, sonst bräuchten die Amerikaner keine internationale Konferenz mehr zu veranstalten», zitierte die Nachrichtenagentur Isna Schamchani am Samstag.

US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Mai 2018 in einem Alleingang den internationalen Atomvertrag mit dem Iran aufgekündigt. Seitdem sind auch zwischenzeitlich ausgesetzte Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt worden.

Die USA machen den Iran nicht nur für Terroranschläge verantwortlich, sondern werfen der Führung in Teheran auch vor, die Nahost-Region zu destabilisieren. Als Beispiele werden immer wieder angefügt, dass der Iran im Syrienkrieg Präsident Baschar al-Assad und im jemenitischen Bürgerkrieg die Huthi-Rebellen unterstützt.