Japanische Regierung beschliesst neuen Rekordhaushalt

Das Kabinett billigte am Freitag den Haushaltsentwurf des neuen Ministerpräsidenten Fumio Kishida, der für das bis März 2023 dauernde neue Haushaltsjahr Ausgaben von 107,6 Billionen Yen (fast 830 Milliarden Euro) vorsieht, davon allein 5,4 Billionen Yen für die Verteidigung.

Der Staatshaushalt und die Militärausgaben Japans sind seit einem Jahrzehnt praktisch in jedem Jahr gestiegen. Grund sind vor allem die steigenden Kosten für die alternde Bevölkerung und die Aufrüstung des japanischen Militärs angesichts der wachsenden Bedrohung durch China und Nordkorea. Hinzu kommen nun milliardenschwere Konjunkturpakete, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern.

Das Verteidigungsministerium in Tokio erkärte, die Sicherheitslage im Umfeld Japans werde «immer ernster». Es hat unter anderem 127,8 Milliarden Yen für den Kauf von zwölf Kampfjets vom Typ F-35 eingeplant. Ausserdem will das Ministerium die Verteidigung im Weltraum ausbauen und die Cybersicherheit verstärken.