Japanisches Parlament kritisiert in Resolution Menschenrechtslage in China
Die Abgeordneten Japans verabschiedeten eine Resolution, in der sie unter anderem ihre «ernste Sorge» um die Hongkonger Bevölkerung & die Uiguren formulierten.
Das Wichtigste in Kürze
- Offenbar wurde die ursprünglich vorgeschlagene Sprache in der Resolution abgeschwächt.
- Peking werden darin nun nicht explizit Menschenrechtsverletzungen zur Last gelegt.
In einem ungewöhnlichen Schritt hat das japanische Parlament die Menschenrechtslage in China kritisiert. Wenige Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking verabschiedeten die japanischen Abgeordneten am Dienstag eine Resolution, in der sie unter anderem ihre «ernste Sorge» um die Bevölkerung von Hongkong und die muslimische Minderheit der Uiguren in Nordwestchina formulierten.
Berichten zufolge wurde die ursprünglich vorgeschlagene Sprache in der Resolution nach längeren Debatten im Parlament abgeschwächt. Der Regierung in Peking werden darin nun nicht explizit Menschenrechtsverletzungen zur Last gelegt.
Die japanische Regierung verfolgt gegenüber China einen zurückhaltenden Ansatz. Anders als der enge Verbündete Washington bezieht Tokio mit Blick auf mutmassliche Menschenrechtsverletzungen in China selten deutlich Position. Neben den USA ist China der grösste Handelspartner Japans.
China zur Achtung der Menschenrechte aufgerufen
Bereits im Dezember hatte Japan aber angekündigt, keine Regierungsvertreter als Gäste zu den Olympischen Spielen zu schicken, und China zur Achtung der Menschenrechte aufgerufen. Als Vertreter Tokios werden in Peking nun die japanischen Olympia-Funktionäre Seiko Hashimoto und Yasuhiro Yamashita in Peking erwartet. Die USA, Australien, Kanada und Grossbritannien haben wegen der Menschenrechtssituation in China einen diplomatischen Boykott der Winterspiele angekündigt.
Experten werfen den chinesischen Behörden insbesondere die brutale Unterdrückung der Uiguren und anderer muslimischer Minderheiten vor; die USA sprechen in diesem Zusammenhang sogar von «Genozid». Experten zufolge werden mehr als eine Million Uiguren in der Provinz Xinjiang in Haftlagern festgehalten und zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch körperlich misshandelt. China bestreitet diesen Vorwurf und spricht von «Bildungszentren», die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.
