Kanzler Scholz bricht zu China-Besuch auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Donnerstagnachmittag zu seinem Antrittsbesuch in der Volksrepublik China auf.

Das Wichtigste in Kürze

Scholz hat angekündigt, auch das Thema Menschenrechte anzusprechen..

Die Ankunft ist für Freitagvormittag (Ortszeit, Nacht zum Freitag MEZ) geplant, anschliessend stehen Treffen mit Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang auf dem Programm. Scholz ist der erste Staatsgast aus der EU seit 2019, der in China empfangen wird. Der Besuch findet unter den in China üblichen strengen Corona-Schutzmassnahmen statt – deswegen ist er auch auf lediglich elf Stunden befristet.

Scholz hat angekündigt, auch das Thema Menschenrechte anzusprechen. Menschenrechtsgruppierungen werfen der Volksrepublik hier schwerste Verstösse vor – etwa in der von muslimischen Uiguren besiedelten Provinz Xinjiang und in Tibet. Weitere Gesprächsthemen des Kanzlers sind unter anderem der Ukraine-Krieg, die weltweite Ernährungssicherheit sowie Handelsfragen.