Konservative ÖVP und Grüne verhandeln über Regierungskoalition in Österreich
Anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Österreich nehmen die Konservativen der ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz und die Grünen Koalitionsverhandlungen auf.
Das Wichtigste in Kürze
- Ex-Kanzler Kurz erwartet schwierige Gespräche.
Einen Tag nach den Grünen gab auch die ÖVP am Montag grünes Licht für entsprechende Verhandlungen. ÖVP-Chef Kurz rechnete allerdings mit schwierigen Gesprächen. Laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA sollen die Gespräche am Dienstag mit einem Gespräch der beiden Parteivorsitzenden beginnen.
Kurz sagte vor Journalisten in Wien, er rechne mit einem «durchaus herausfordernden Prozess». Ob letztlich eine Regierung aus beiden Parteien zustande komme, sei ungewiss, da die Positionen sehr unterschiedlich seien.
Wie lange die Verhandlungen dauern könnten, liess Kurz offen. Er wies aber darauf hin, dass seine frühere Regierung 2017 nach nur zwei Monate langen Gesprächen mit der rechtspopulistischen FPÖ gebildet war. Dies seien extrem schnelle Koalitionsverhandlungen gewesen. Kurz schloss laut APA aus, parallel mit anderen Parteien über eine gemeinsame Regierung sprechen zu wollen.
Die Parteiführung der österreichischen Grünen hatte am Sonntag einstimmig beschlossen, mit der ÖVP Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung aufzunehmen. Im Falle einer Koalitionsbildung würden die Grünen zum ersten Mal Regierungsverantwortung in Wien übernehmen.
Die Grünen und die ÖVP waren als die grossen Gewinner aus der Parlamentswahl von Ende September hervorgegangen. Die rechtspopulistische FPÖ, die zuvor mit Kurz' ÖVP in einer Koalition war, wurde unter anderem wegen der Ibiza-Affäre um ihren Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache abgestraft. Auch die sozialdemokratische SPÖ hatte herbe Verluste hinnehmen müssen.
