Kubas Präsident sieht neue Eiszeit im Verhältnis zu USA unter Trump

Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel sieht eine neue Eiszeit im Verhältnis zu den USA. Unter US-Präsident Donald Trump habe die Aussöhnung beider Staaten Schaden genommen, «die Beziehungen befinden sich heute im Niedergang», sagte Diaz-Canel in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem lateinamerikanischen TV-Sender Telesur. «Wenn die amerikanische Regierung weiterhin diese abwegige Haltung einnimmt, wird es keinen Dialog geben», sagte der Präsident.

Derzeit gebe es zwar noch «Kommunikationskanäle» zwischen Havanna und Washington, sagte Diaz-Canel. «Der amerikanische Präsident muss sich aber fragen lassen, ob er überhaupt mit Kuba reden will, und dies kann er nicht aus einer Position der Allmacht heraus tun.» Kuba verlange einen «Dialog auf gleicher Augenhöhe», sagte der Präsident in seinem ersten TV-Interview seit Amtsantritt im April.

Trumps Vorgänger Barack Obama hatte eine Wiederannäherung an den kommunistischen Inselstaat eingeleitet, im Jahr 2015 wurden die diplomatischen Beziehungen nach 50 Jahren Unterbrechung wieder aufgenommen. Die seit 1962 geltenden Wirtschaftssanktionen blieben aber in Kraft, weil Obama im US-Kongress keine Mehrheit für ihre Aufhebung fand.

Diaz-Canel bezeichnete diese Sanktionen in dem TV-Interview als «Haupthindernis für die Entwicklung der Insel». Sie seien ein «Verbrechen gegen die Menschlichkeit». Kuba wolle an seinem kommunistischen Kurs festhalten, allerdings müsse es sein «wirtschaftliches und soziales Modell aktualisieren», räumte der Präsident ein.

Erstmals äusserte Diaz-Canel seine Unterstützung für die Einführung der Homo-Ehe, die bereits vom kubanischen Parlament gebilligt wurde und in der künftigen Verfassung festgeschrieben werden soll. «Ich bin damit einverstanden und denke, dass die Anerkennung der Ehe zwischen Personen ohne Einschränkungen eine Antwort auf Diskriminierung in der Gesellschaft ist.»

Mit den derzeit diskutierten Verfassungsänderungen sollen die seit 2008 unternommenen Massnahmen zur Öffnung der Wirtschaft einschliesslich ausländischer Investitionen festgeschrieben werden, ohne etwas an der führenden Rolle der KP zu ändern. Diaz-Canel hatte das Präsidentenamt im April von Altrevolutionär Raúl Castro übernommen, der allerdings KP-Chef blieb.