Macron beklagt auf Sicherheitskonferenz «Schwächung des Westens»

In der globalen Weltordnung habe der Westen nicht mehr die Rolle, die er einmal hatte. Dieser Meinung ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Noch vor 15 Jahren habe man gedacht, «unsere Werte» seien universell und würden die Welt immer regieren. So der französische Präsident am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die amerikanische Politik habe sich geändert und die Regierung in Washington ihre Beziehungen zu Europa zumindest überprüft, stellte Macron fest.

Als Reaktion darauf forderte der Franzose erneut eine stärkere Zusammenarbeit Europas in Fragen der Verteidigung. Es brauche zwar auch das transatlantische Bündnis der Nato.

Macron hatte zuletzt immer wieder gefordert, dass Europa sich unabhängiger von der Supermacht USA machen müsse. Auch, wenn er die Zusammenarbeit mit Washington nicht grundsätzlich infrage stellt.

Zuvor hatte US-Aussenminister Mike Pompeo die Stärke des Westens beschworen. Er beteuerte, dass sich die USA nicht aus der transatlantischen Allianz zurückzögen.

«Der Westen gewinnt, und wir gewinnen gemeinsam», sagte Pompeo. Er reagierte damit auf die scharfe Kritik des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Dieser hatte Washington am Freitag vorgeworfen, «der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage» zu erteilen.

Bei den politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen setzt Macron in der EU vor allem auf die Zusammenarbeit zwischen Paris und Berlin. Deutsch-französische Einigkeit allein reiche zwar nicht, um Dynamik in der EU auszulösen. Fehle sie jedoch, könne das alles blockieren, sagte Macron am Samstag in München weiter.

Sollten Paris und Berlin keine Antworten auf die zukünftigen Perspektiven liefern können, wäre dies ein «historischer Fehler». Gemeint sind Schätzungen der Lage in etwa 30 Jahren.

Nach Finanz- und Migrationskrise hätten viele Menschen den Glauben an die Demokratie verloren. Konkret müsse Europa etwa beim Klimaschutz, bei der Entwicklung des neuen Mobilfunkstandards 5G oder von Künstlicher Intelligenz souveräne Antworten finden. Diese Themen könne Europa seit Jahren nicht bewältigen.

Macron warf Russland fortgesetzte Versuche zur Destabilisierung westlicher Demokratien durch Hackerangriffe vor. «Ich denke, dass Russland weiter versucht zu destabilisieren», sagte er.

Macron warf Moskau Versuche zur Beeinflussung von Wahlen, Kampagnen in Online-Netzwerken und andere Cyberattacken vor.