Nach herbem Wahlverlust in Spanien: Sánchez löst Parlament auf
Nach den Kommunalwahlen in Spanien will Regierungschef Pedro Sánchez die Parlamentswahlen mehrere Monate früher ausfechten.
Das Wichtigste in Kürze
- Die regierende Partei PSOE erlag bei Regionalwahlen in Spanien der konservativen PP.
- Daraufhin verschob Ministerpräsident Pedro Sánchez die Parlamentswahlen nach vorne.
Am Sonntag wurde in beinahe allen Regionen und Städten Spaniens gewählt. Dabei war ein heftiger Rechtsdruck spürbar: Die sozialistische Partei PSOE von Regierungschef Pedro Sánchez und ihre Koalitionspartner verloren viele Stimmen.
Darauf reagierte der Ministerpräsident mit unerwarteter Entschlossenheit. Eigentlich sollten die Parlamentswahlen erst Ende des Jahres stattfinden – doch Sánchez verschob sie nun auf den 23. Juli.
Sánchez übernimmt «Verantwortung» für Wahlen in Spanien
«Ich habe diese Entscheidung angesichts der Ergebnisse der gestrigen Wahl getroffen.» Das sagte der Sozialist am Montag in einer kurzen Erklärung, die im Fernsehen übertragen wurde. «Als Regierungschef und als Vorsitzender der sozialistischen Partei übernehme ich die Verantwortung für die Ergebnisse», sagte Sánchez. Das demokratische Mandat seiner Regierung stelle sich dem Volkswillen.
Wahlergebnisse im Detail
Bei den landesweiten Kommunalwahlen verwies die konservative PP mit 31,5 Prozent die PSOE klar auf Platz zwei. Diese rutschte auf 28,11 Prozent ab. Auch bei den Regionalwahlen konnte die PP Erfolge feiern, so etwa in Madrid oder auf den Balearen mit Mallorca. Allerdings wird sie vielerorts auf die Unterstützung durch die rechtspopulistische Partei Vox angewiesen sein.
Damit geht die viertgrösste Wirtschaft der Europäischen Union in eine Wahl, während das Land ab dem 1. Juli turnusgemäss für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft innehat. PP und Vox gaben sich nach ihrem Erdrutschsieg bei den Regionalwahlen zuversichtlich, auch die Parlamentswahl gewinnen zu können.
Das grösste Problem für Sánchez schien, dass die Parteien links von der PSOE zerstritten sind. Sein bisheriger Koalitionspartner, die linksalternative Unidas Podemos (UP), verlor am Sonntag einen Grossteil ihrer Wähler.
