Nahost-Friedensprozess: Maas will die USA «sehr eng einbeziehen»
Der deutsche Aussenminister Heiko Maas will die USA in den Nahost-Friedensprozess mit einbeziehen. Er hofft auf eine Wiederbelebung des Nahost-Quartetts.
Das Wichtigste in Kürze
- Der deutsche Aussenminister will die USA «eng» in den Nahost-Friedensprozess einbeziehen.
- Er hofft auf eine Wiederbelebung des Nahost-Quartetts.
- Im Quartett beteiligt waren die USA, Russland, die EU und die Vereinten Nationen.
Hach Beratungen zum Nahost-Friedensprozess hat Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) dafür geworben: Die USA unter ihrem neuen Präsidenten Joe Biden «sehr eng einzubeziehen». Der Aussenminister hofft auf die Wiederbelebung des Nahost-Quartetts.
Wiederbelebung des Nahost-Quartetts
Maas äusserte am Donnerstag in Paris zugleich die Hoffnung auf eine Wiederbelebung des sogenannten Nahost-Quartetts. Mit den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen.
Maas begrüsste, dass sich die neue US-Regierung «zum Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung bekannt hat». Und Hindernisse dafür aus dem Weg räumen wolle. «Das sind alles gute Entwicklungen», sagte Maas. Sie machten zwar «nicht euphorisch, aber sie stimmen uns hoffnungsvoll».
Biden steht unter anderem der israelischen Siedlungspolitik deutlich kritischer gegenüber als sein Vorgänger Donald Trump. Letzterer war ein enger Verbündeter des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.
Treffen mit dem Kleeblatt-Format
Maas traf in Paris im sogenannten Kleeblatt-Format mit seinen Kollegen aus Jordanien, Ägypten und Frankreich zusammen. Die Länder wollen nach Angaben des Auswärtigen Amts Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern bringen. Und langfristig den Weg für die Wiederaufnahme von direkten Gesprächen ebnen.
Der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian sagte, es dürfe kein «Vakuum» in dem Prozess entstehen. Die Vierergruppe will sich nach seinen Angaben in den kommenden Wochen jeweils mit Vertretern der beiden Konfliktländer treffen. Dies um mögliche Schritte der Annäherung zu besprechen.
