Neue Präsidentin der Europarats-Versammlung will Korruption bekämpfen

Die Schweizerin Liliane Maury Pasquier ist die neue Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Die 61-Jährige war die einzige Kandidatin bei der Wahl am Montag in Strassburg. «Unter meiner Präsidentschaft wird die Versammlung weiter daran arbeiten, ihre Ehre zurückzuerobern», sagte die Sozialdemokratin bei ihrer Antrittsrede.

Zuletzt war die Parlamentarische Versammlung wegen einer Korruptionsaffäre in die Schlagzeilen geraten. Mehrere Mitglieder sollen Geld oder Geschenke aus Aserbaidschan angenommen haben. Im Gegenzug sollen sie die autoritäre Führung des Landes in einem positiven Licht dargestellt haben.

Die Parlamentarische Versammlung habe schon selbst Schritte unternommen, um dem «Krebsgeschwür» der Korruption Herr zu werden, sagte Maury Pasquier. Aber auch die Regierungen und Parlamente der Mitgliedstaaten müssten Massnahmen ergreifen und der Versammlung darüber bis Ende des Jahres Rechenschaft ablegen.

Maury Pasquier ist seit vielen Jahren Abgeordnete in der Schweiz. Der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehört sie seit 2008 an. Sie übernimmt den Vorsitz der Versammlung von dem Italiener Michele Nicoletti, der den Präsidenten-Posten erst seit Januar innehatte. Er gibt das Amt auf, weil er im März bei der Parlamentswahl in Italien keinen Sitz gewonnen hatte. Damit müsste er die Europarats-Versammlung ohnehin spätestens im nächsten Jahr verlassen.