Neue rechtskonservative europäische Allianz für «gesunden Menschenverstand»
AfD-Chef Jörg Meuthen erwartet nach der Europawahl eine deutliche Stärkung der neuen rechtskonservativen europäischen Allianz um den italienischen Lega-Chef Matteo Salvini.
Das Wichtigste in Kürze
- AfD-Chef Meuthen strebt nicht Vorsitz von geplanter Fraktion in EU-Parlament an.
Er gehe davon aus, dass die Parteienallianz dann von derzeit neun auf bis zu zwölf Mitgliedsparteien anwachse, sagte Meuthen der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Sie wollten eine Fraktion im Europaparlament bilden, der dann auch die AfD angehören wolle. Arbeitstitel der Allianz ist «Europa des gesunden Menschenverstandes» (Europe of common sense).
Die Allianz sei «offen für alle, die in rechtskonservativem Sinne denken, solange sie nicht rechtsextrem sind», sagte Meuthen. Der AfD-Chef bestätigte, dass er am 18. Mai unter anderem mit der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen bei einer Kundgebung in Mailand auftreten wird. Eingeladen hat Salvini.
In ihrer Absichtserklärung für die zukünftige Arbeit im Europäischen Parlament hat sich die Allianz laut Meuthen zum Ziel gesetzt, dem «gesunden Menschenverstand» mit konservativ-freiheitlicher Politik wieder zum Ausdruck zu verhelfen. Die EU solle «sinnvoll begrenzt» werden. Der AfD-Chef gab sich sicher, dass es nach der Europawahl am 26. Mai zu einer Fraktionsbildung der Bündnismitglieder kommen werde.
Ursprünglich hatte der Zusammenschluss europäischer Rechtsparteien wie der AfD, der italienischen Lega und der französischen Sammelbewegung Rassemblement National (RN) «Europäische Allianz der Menschen und Nationen» (EAPN) heissen sollen; doch sei dieser Titel bereits vergeben gewesen, erläuterte Meuthen den Namenswechsel.
In der angestrebten neuen Fraktion im EU-Parlament will Meuthen nicht den Fraktionsvorsitz übernehmen. Das sei «nicht kompatibel» mit seinem Amt als Bundessprecher der AfD, sagte er zu AFP. Er wolle vielmehr im Dezember wieder als Parteichef antreten, «wenn die Partei das wünscht».
Meuthen räumte ein, dass die Befassung des Verfassungsschutzes mit der AfD seine Partei «massiv» geschadet habe. In den Umfragen habe die AfD im Januar deswegen einen «Dämpfer» erhalten, inzwischen erhole sie sich aber wieder davon. Der Verfassungsschutz hatte zu Jahresanfang bekannt gegeben, dass er die AfD-Teilorganisationen «Flügel» und «Junge Alternative» beobachtet. Allerdings darf er die Gesamtpartei laut einem Urteil nicht als Prüffall bezeichnen.
