Obama: Unterstützung für Ukraine muss stark und langanhaltend sein

Man erlebe einen Krieg, der an die dunkelste Geschichte Europas erinnere, aber auch einen heldenhaften Widerstand des ukrainischen Volkes gegen die russische Aggression, sagte er am Freitag auf dem Kopenhagener Demokratie-Gipfel der von Ex-Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gegründeten Stiftung Alliance of Democracies.

Wegen des Mutes der Ukrainer und der Solidarität der Welt schaffe es Russlands Präsident Wladimir Putin nicht, seine Ziele in der Ukraine und darüber hinaus zu erreichen, sagte Obama.

Der Krieg sei jedoch weit von einem Ende entfernt, die Geschehnisse schwer vorherzusagen. «Unsere Unterstützung für die Ukraine muss stark, standhaft und nachhaltig bleiben, bis dieser Konflikt gelöst ist.»

Zugleich wies Obama in seiner Rede in der dänischen Hauptstadt darauf hin, dass es viele weitere Konflikte auf der Erde gebe. «Putins Gesetzlosigkeit geschieht nicht isoliert. Auf allen Kontinenten erleben wir einen demokratischen Rückfall.» Auf allen Kontinenten verschärften Autokraten die Unterdrückung, sie nähmen Minderheiten ins Visier und missachteten das Völkerrecht. Genauso verstörend sei es, dass populistische Töne auch in Demokratien Anführer nach oben gespült hätten, die dann nach Amtsantritt versuchten, demokratische Institutionen systematisch zu untergraben.

Die Frage sei, wie man darauf reagiere. Mit Selbstzufriedenheit sei es nicht getan. «Wenn wir wollen, dass die Demokratie gedeiht, dann müssen wir für sie kämpfen. Wir werden sie pflegen müssen. Wir werden ihren Wert wieder und wieder demonstrieren müssen.» Man müsse auch auf die Mängel der eigenen Demokratien schauen, um zu zeigen, was Demokratie in einer sich schnell ändernden Welt sein könne und müsse.