Parlamentswahl soll Armenien nach Niederlage gegen Aserbaidschan wieder vereinen
In Armenien ist am Sonntag eine vorgezogene Parlamentswahl abgehalten worden, die das nach der militärischen Niederlage gegen Aserbaidschan tief gespaltene Land wieder vereinen soll.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei knappem Ausgang drohen weitere politische Turbulenzen.
Allerdings drohten nach Ansicht von Experten bei einem knappen Ausgang weitere politische Verwerfungen. Der amtierende Regierungschef Nikol Paschinjan hoffte auf Rückendeckung durch die 2,6 Millionen Stimmberechtigten, aber auch der von der Opposition aufgestellte Ex-Präsident Robert Kotscharjan rechnete sich gute Chancen aus.
Der Ausgang der Wahl war laut Experten kaum vorhersehbar. Der Wahlkampf war von einer vergifteten Atmosphäre zwischen den beiden Kontrahenten geprägt. Der 46-jährige frühere Journalist Paschinjan, der seit 2018 im Amt ist, trat bei Kundgebungen seiner Partei mit einem Hammer bewaffnet auf. Er forderte die Bürger auf, ihm ein «eisernes Mandat» zu erteilen; zugleich warnte er vor einem «Bürgerkrieg».
Der 66-jährige Kotscharjan seinerseits sagte unter anderem, er sei bereit, sich dem Regierungschef in einem Zweikampf zu stellen. Er rief seine Anhänger auf, nach der Wahl für vier Tage auf die Strasse zu gehen - denselben Appell richtete auch Paschinjan an seine Unterstützer.
Der Wahlgang in Armenien stand unter dem Eindruck des jüngst ausgetragenen militärischen Konflikts mit dem benachbarten Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach. Nach sechswöchige Kämpfen hatte Armenien im August seine Niederlage eingestehen müssen. Die Zahl der Toten wurde von beiden Seiten mit mehr als 6500 angegeben. Armenien musste grosse Gebiete aufgeben, die seit einem vorangegangenen Konflikt in den 1990er Jahren unter seiner Kontrolle standen.
Die 101 Abgeordneten des Parlaments in Eriwan werden für fünf Jahre gewählt. Sollte der Wahlgang keine klare Mehrheit für eine Partei oder ein Bündnis bringen, findet am 18. Juli eine Stichwahl zwischen den beiden stärksten Parteien statt. Paschinjans Partei Bürgervertrag konnte laut Umfragen mit einem Stimmenanteil von rund 25 Prozent rechnen, Kotscharjans Bündnis mit 29 Prozent. Um die Parlamentssitze bewarben sich insgesamt 25 Parteien, von denen mehrere eigene Mandate erringen dürften.
Bei den letzten Wahlkampfveranstaltungen am Donnerstag und Freitag gingen jeweils rund 20.000 Unterstützer Paschinjans und Kotscharjans in Eriwan auf die Strasse. Die Wahl wurde von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa überwacht.
Paschinjan war 2018 in einer friedlichen Revolution und mit dem Versprechen, korrupte Eliten in der kleinen ehemaligen Sowjetrepublik im Kaukasus zu stürzen, ins Amt gekommen. Die militärische Niederlage gegen Aserbaidschan hat sein Ansehen aber massiv beschädigt. Kotscharjan wirft Paschinjan Unfähigkeit vor und empfahl sich unter Verweis auf seine Amtszeit von 1998 bis 2008 als erfahrener Staatsmann. Er gilt als Freund von Russlands Präsident Wladimir Putin.
