Premier Costa reicht überraschend Rücktritt ein

Bei der Wahl Anfang 2022 hatte Costa mit seiner sozialistischen Partei einen glanzvollen Sieg eingefahren und die absolute Mehrheit errungen. Nun ist er wegen Korruptionsermittlungen zurückgetreten.

Der portugiesische Regierungschef António Costa ist überraschend zurückgetreten. Er begründete seinen Schritt in einer kurzen Erklärung mit Ermittlungen der Justiz wegen des Verdachts der Korruption in seiner Regierung.

Costa betonte, Präsident Marcelo Rebelo de Sousa habe sein Rücktrittsgesuch angenommen. Das Amt des Regierungschefs sei mit den erhobenen Vorwürfen nicht vereinbar, sagte der Sozialist. Sein Gewissen sei aber rein.

Die portugiesische Polizei hatte am Morgen zahlreiche Wohnungen und Büros, darunter auch die Residenz Costas, durchsucht. Medienberichten zufolge wurden fünf Personen festgenommen, darunter Costas Kabinettschef Vítor Escaría.

Es gehe um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau in Montalegre sowie der Produktion sogenannten Grünen Wasserstoffs bei der Stadt Sines, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Lusa und der staatliche TV-Sender RTP.

Bei den Festgenommenen handele es sich neben dem Kabinettschef um den einflussreichen Unternehmer Diogo Lacerda und den Bürgermeister von Sines, Nuno Mascarenhas, sowie zwei weitere Geschäftsleute, berichteten RTP und Lusa weiter. Insgesamt seien 40 Wohnungen und Büros durchsucht worden, darunter die Ministerien für Infrastruktur und Umwelt. Was genau den Festgenommenen vorgeworfen wird, wurde zunächst nicht bekannt. Infrastrukturminister Joao Galamba und Umweltminister Duarte Cordeiro sowie dessen Vorgänger im Amt, João Pedro Matos Fernandes, würden als Verdächtige geführt.

Nach Bekanntwerden der Durchsuchungen berichteten Lusa und RTP, dass Costa Termine für heute abgesagt und sich umgehend mit dem Staatspräsidenten getroffen hatte.