Probleme mit Ukraine-Getreide: Von der Leyen will Schutzmassnahmen

Im Streit um günstiges Getreide aus der Ukraine hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Schutzmassnahmen angekündigt. Die Deutsche habe einen Brief an betroffene Länder geschickt und mit Blick auf Produkte wie Weizen, Mais und Sonnenblumen entsprechende Schritte vorgeschlagen. Das sagte eine Kommissionssprecherin am Mittwoch.

Wie diese Massnahmen im Detail aussehen, wurde nicht gesagt. Theoretisch könnten etwa wieder Zölle auf die Agrarimporte erhoben werden. Derzeit werden auf die ukrainischen Agrarprodukte wegen des russischen Angriffskriegs keine Zölle erhoben.

Polen und Ungarn hatten am Wochenende ein Importverbot für Getreide und andere landwirtschaftliche Produkte aus der Ukraine verhängt. Die Regierung in Warschau reagierte damit auf Proteste von Landwirten, die sich durch die günstigen Importe unter Druck gesetzt fühlten.

Am Dienstagabend hatten Polen und die Ukraine dann eine Lösung verkündet. Künftig sei sichergestellt, dass kein ukrainisches Getreide mehr in Polen verbleiben solle. Die Kommission begrüsste die Einigung grundsätzlich. Eine Sprecherin betonte jedoch: «Wir bestehen darauf, dass dies ein erster Schritt ist.» Es brauche eine EU-Lösung. Die Kommission hatte stets betont, dass Handelspolitik eine EU-Zuständigkeit sei und einseitig ergriffene Massnahmen nicht akzeptabel seien.

Darüber hinaus konkretisierte die EU-Kommission Angaben zu einem zweiten Hilfspaket für betroffene Länder. Nachdem Ende März bereits eine 56-Millionen-Hilfe beschlossen wurde, werde das neue Paket einen Umfang von 100 Millionen Euro haben.

Die Slowakei hat Einfuhren aus der Ukraine ebenfalls beschränkt, jedoch betont, dass der Transit weiterhin gestattet sei. Zudem verhängte Bulgarien einen Importstopp ab 24. April bis Ende Juni. Der Transit von ukrainischen Agrarerzeugnissen ist aber weiterhin möglich.