Prognosen: Konservative Opposition gewinnt spanische Parlamentswahl
In Spanien wird heute Sonntag ein neues Parlament gewählt. Ersten Prognosen zufolge führt die konservative Opposition vor den Sozialisten.
Das Wichtigste in Kürze
- Spanien wählt heute Sonntag ein neues Parlament.
- Ersten Prognosen zufolge liegt die konservative Opposition vorn.
Die linke Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez ist in Spanien nach Medienprognosen abgewählt worden. Die konservative Volkspartei PP von Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo gewann die vorgezogene Parlamentswahl am Sonntag nach der Erhebung des staatlichen TV-Senders RTVE mit 145 bis 150 Sitzen.
Andere Medien veröffentlichten am Abend ähnliche Zahlen. Laut RTVE landeten die Sozialisten (PSOE) von Sánchez mit 113 bis 118 Sitzen abgeschlagen auf Platz zwei. Die PP verpasst aber die absolute Mehrheit von 176 Sitzen deutlich, so dass Feijóo zur Regierungsbildung auf eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten von Vox angewiesen wäre.
Grösseres politisches Gewicht
Vox belegte nach der RTVE-Prognose mit 24 bis 27 Sitzen Platz vier hinter dem linken Wahlbündnis Sumar (28 bis 31). Paradoxerweise bekommt die umstrittene und oft als rechtsextrem bezeichnete Partei von Spitzenkandidat Santiago Abascal deutlich weniger Sitze als bei der vergangenen Parlamentswahl im Jahr 2019, als sie auf 52 kam. Sie wird aber nach dieser Abstimmung wohl viel mehr politisches Gewicht als zuletzt haben.
Nach den Medienprognosen können sich die PP und Vox Chancen ausrechnen, gemeinsam die absolute Mehrheit zu erreichen. Sollte das nicht der Fall sein, werden sie im «Congreso de los Diputados» auf die Unterstützung oder zumindest die Duldung durch kleinere Parteien angewiesen sein.
Da dies noch ungewiss ist, stehen der viertgrössten Volkswirtschaft der EU, die derzeit den Ratsvorsitz der Union innehat, sicher wochenlange Verhandlungen bevor. Ein «Bloqueo», eine politische Blockade, wie es sie bereits nach den Wahlen von 2015 und 2019 zwei Mal in Folge gab und jeweils eine zweite Abstimmungsrunde nötig machte, ist nicht ausgeschlossen.