Proteste in Georgien nach strittiger Präsidenten-Vereidigung
Am Sonntag wurde in Georgien der neue Präsident vereidigt. Auf den Strassen herrscht Unruhe.
In der Südkaukasusrepublik Georgien haben prowestliche Demonstranten am Sonntagabend ihre Proteste gegen die Regierung fortgesetzt.
Wenige Stunden nach der umstrittenen Vereidigung des neuen Präsidenten Michail Kawelaschwili versammelten sich im Zentrum der Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) nach Medienberichten grosse Menschenmengen, um gegen den antieuropäischen Kurs der Regierung zu protestieren. Zunächst gab es keine Zusammenstösse mit der Polizei.
Seit Wochen demonstrieren täglich Tausende Menschen für eine Rückkehr zum Pro-EU-Kurs und für eine Wiederholung der Parlamentswahl vom Oktober, bei der sich die nationalkonservative Regierungspartei Georgischer Traum zur Siegerin erklären liess. Die von dem Milliardär Bidsina Iwanischwili gegründete Partei hatte EU-Beitrittsverhandlungen bis 2028 auf Eis gelegt und damit die Proteste ausgelöst.
Die bisherige prowestliche Staatschefin Salome Surabischwili erkennt die Wahl Kawelaschwilis vom 14. Dezember nicht an und fordert mit Unterstützung von Massenprotesten Neuwahlen. Sie verliess unter Druck der Regierungspartei den Präsidentenpalast, sagte aber, dass sie ihre Legitimität als Staatschefin mitnehme.
