Rechtspopulist Geert Wilders will mit Viktor Orban zusammenarbeiten

Der Rechtspopulist Geert Wilders, Chef der niederländischen Partei für die Freiheit, wünscht sich ein Bündnis im Europaparlament mit dem rechts-nationalen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. «Für die PVV wäre es fantastisch, mit (dem italienischen Rechtspopulisten und Innenminister Matteo) Salvini und Orban zusammenzuarbeiten», sagte Wilders in einem Interview, das die regierungsnahe Budapester Tageszeitung «Magyar Idök» heute Montag ganzseitig abdruckte.

Orbans Regierungspartei Fidesz (Bund Junger Demokraten) gehört zwar der bürgerlichen Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei (EVP) an, ist aber dort zutiefst umstritten. Der von Orban betriebene Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stösst in der EVP auf zunehmende Kritik. Sogar Rufe nach einem Ausschluss der ungarischen Mitgliedspartei werden gelegentlich laut.

Offiziell bestreiten Orban und seine Leute, die EVP verlassen zu wollen. Zugleich sendet der ungarische Regierungschef immer wieder Signale aus, die darauf hindeuten, dass er sich die Option eines Zusammengehens mit Europas Rechtspopulisten offen halten will. Im letzten August traf er in Mailand demonstrativ Salvini. In Budapest empfing Orban nicht nur Wilders, sondern auch den Chefideologen der amerikanischen Ultra-Rechten und ehemaligen Strategieberater von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon.

Bannon hatte zuletzt unter dem Namen «The Movement» (Die Bewegung) ein Netzwerk ins Leben gerufen, das den rechtspopulistischen Parteien bei der Europawahl im kommenden Frühjahr zum Sieg verhelfen soll. In der Vorwoche hatte sich die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen (Nationale Sammlungsbewegung) von dem Projekt distanziert. Auch Wilders gab sich in dem ungarischen Zeitungsinterview eher ablehnend. «Bannon ist unser Freund», sagte er, «aber in dieser Form brauchen wir keine amerikanische Einmischung.»