Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert

In Bulgarien ist nach der Neuwahl vom 9. Juni die Bildung einer prowestlichen Regierung gescheitert. Der vom Wahlsieger Gerb-SDS nominierte Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Rossen Scheljaskow, verfehlte bei einer Abstimmung im Parlament deutlich eine Mehrheit. Damit kam es nicht zu zwei weiteren Abstimmungen – über die Struktur und über die Zusammensetzung eines Minderheitskabinetts.

Dieses sollte nach den Worten von Gerb-Chef Boiko Borissow Bulgarien auf die Einführung des Euro vorbereiten und den proukrainischen Kurs des EU- und Nato-Mitgliedstaates fortsetzen. Staatschef Rumen Radew wird nun die zweitstärkste Fraktion der liberalen Bewegung für Rechte und Freiheiten mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Die bulgarische Verfassung sieht vor, dass insgesamt drei Regierungsaufträge vergeben werden können.

Sollten alle drei scheitern, muss es eine weitere Parlamentswahl geben. Es wäre dann die siebte seit April 2021. Bis eine reguläre Regierung in Sofia steht, führt ein Übergangskabinett die Regierungsgeschäfte.