Regierungsbildung in Schweden - Kristersson braucht mehr Zeit
Vor Ablauf der Frist am Mittwoch ist es Ulf Kristersson in Schweden nicht gelungen, eine mehrheitsfähige Regierungskonstellation zu bilden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Regierungsbildung in Schweden ist vor Ablauf der Frist nicht gelungen.
- Ulf Kristersson sagte, er benötige dazu zwei zusätzliche Tage Zeit.
In Schweden hat es der Chef der Partei Die Moderaten, Ulf Kristersson noch nicht geschafft, eine mehrheitsfähige Regierungskonstellation zu bilden. Die Frist dazu ist am Mittwoch abgelaufen.
Er benötige zwei Tage zusätzlich Zeit bis zum Freitag, sagte der Vorsitzende der konservativen Partei am Mittwoch in Stockholm. Im Prinzip sei man soweit, es gehe noch um letzte Details.
Zuvor hatte Kristersson bei Parlamentspräsident Andreas Norlén Bericht darüber erstattet, wie weit er bei der Regierungsbildung gekommen ist. Norlén teilte kurz danach mit, ihm diese zwei weiteren Tage zu gewähren. Ein Parlamentsvotum über Kristersson als Ministerpräsident könnte dann schon am Montag stattfinden.
Bei der schwedischen Parlamentswahl waren die Sozialdemokraten der bisherigen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson erneut klar stärkste Kraft geworden. Ein konservativ-rechter Vier-Parteien-Block um Kristerssons Moderate, die Christdemokraten, die Liberalen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten hatte zusammen jedoch eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze erreicht. Die Rechtspopulisten hatten dabei ein Rekordergebnis erzielt und die Moderaten erstmals als zweitstärkste Partei abgelöst.
Minderheitsregierung möglich
Kristersson hatte vor gut dreieinhalb Wochen den Sondierungsauftrag erhalten, um sich an der Bildung einer neuen Regierung zu versuchen. Die genaue Konstellation ist jedoch unklar: Es könnte letztlich auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen, die im Parlament auf die Unterstützung der rechtspopulistischen Schwedendemokraten setzt.
Nun sind Minderheitsregierungen in Skandinavien keine Seltenheit. Neu wäre jedoch, dass ein solches Gebilde in Schweden auf die Stimmen der Rechtspopulisten angewiesen ist. Gerade die Liberalen und die Schwedendemokraten gelten jedoch in vielen Sachfragen als teils weit voneinander entfernt, was ein Knackpunkt bei den Verhandlungen ist.
