Schweden und Finnland streben weiter Gleichschritt in Nato-Frage an
Schweden und Finnland befassen sich zurzeit beide mit einem Nato-Beitritt. Dabei wollen sie eine Entscheidung in die gleiche Richtung treffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Schweden und Finnland diskutieren über einen Nato-Beitritt.
- Dabei zeigen sich die beiden Länder geeint.
- Das Ziel seien Entscheidungen «in die gleiche Richtung und im gleichen Zeitrahmen».
Schweden und Finnland streben weiter an, sich gleich und in etwa gleichzeitig für oder gegen eine Nato-Mitgliedschaft zu entscheiden. Hinsichtlich der laufenden Prozesse sei es wichtig, dass die Länder Entscheidungen «in die gleiche Richtung und im gleichen Zeitrahmen» treffen. Das sagte der finnische Aussenminister Pekka Haavisto am Freitag nach einem Treffen mit seiner schwedischen Kollegin Ann Linde in Helsinki. Natürlich werde die Unabhängigkeit der jeweiligen Entscheidungsfindung dabei vollständig respektiert.
Linde wies darauf hin, dass sich die Partner über ihre sicherheitspolitischen Überprüfungen im Zuge des Ukraine-Kriegs auf dem Laufenden hielten. Einen Beschluss in der Nato-Frage habe man in Schweden noch nicht gefasst, bekräftigte sie. Über den laufenden Prozess informiere man EU- wie Nato-Länder sowie andere Staaten, sagte Haavisto.
In beiden Ländern Mehrheiten für den Nato-Beitritt
Finnland und Schweden sind jeweils enge Nato-Partner, bislang jedoch keine Mitglieder des Militärbündnisses. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben sich erstmals Mehrheiten in Umfragen für eine Nato-Mitgliedschaft ihrer jeweiligen Länder ausgesprochen. Dieser Zuspruch nahm im Laufe des Kriegs weiter zu.
Vieles deutet darauf hin, dass sich die nördlichsten Länder der EU für Anträge zur Aufnahme in das Verteidigungsbündnis entschliessen werden. In zwei Wochen schon könnte in der Frage mehr Klarheit herrschen: Am 13. Mai wird in Schweden eine sicherheitspolitische Analyse vorgelegt, die sich auch mit der Nato-Frage beschäftigen wird. Am Tag darauf wollen die finnischen Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Sanna Marin ihren Standpunkt in der Angelegenheit darlegen.
Am 17. und 18. Mai reist Finnlands Präsident Sauli Niinistö dann zum schwedischen König Carl XVI. Gustaf nach Stockholm - ein Staatsbesuch, auf den man sich sehr freue in Schweden, sagte Linde.
