Simbabwe: Amtseinführung nach Klage abgesagt
Die Amtseinführung des Präsidenten Emmerson Mnangagwa in Simbabwe wurde abgesagt. Die Opposition hatte eine Klage wegen Wahlbetrugs eingereicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Amtseinführung von Emmerson Mnangagwa in Simbabwe wurde abgesagt.
- Die Opposition verklagt den Präsidenten wegen Wahlbetrugs.
Nachdem die Opposition in Simbabwe den Wahlsieg von Präsident Emmerson Mnangagwa angefochten hat, ist die für diesen Sonntag geplante Amtseinführung des Staatschefs abgesagt worden. Dies sagte Justizminister Ziyambi Ziyambi der Deutschen Presse-Agentur am Samstag.
Das Juristenteam von Oppositionsführer Nelson Chamisa (40), der bei der Wahl am 30. Juli Mnangagwa (75) unterlag, hatte am Freitag beim Verfassungsgericht eine Klage eingereicht. Das Gericht hat 14 Tage Zeit, um eine Entscheidung zu treffen.
Die Abstimmung war die erste Wahl, nachdem Langzeitpräsident Robert Mugabe (94) im November infolge eines Militärputsches zurückgetreten war. Mnangagwa, Mugabes früherer Vize, entschied die Wahl mit einer knappen Mehrheit für sich, Chamisa warf ihm aber Wahlbetrug vor. EU-Wahlbeobachter bezeichneten die Abstimmung insgesamt als frei, aber nicht fair – weil die Regierung auf staatliche Medien und Gelder zurückgreifen konnte. Zwei Tage nach der Abstimmung kam es bei Protesten zu Zusammenstössen zwischen Oppositionsunterstützern und Sicherheitskräften, sechs Menschen starben.
Mugabes Politik der Enteignung weisser Landeigentümer zu Beginn des Jahrtausends stürzte die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Wirtschaftsleistung ist der Weltbank zufolge heute mit rund 900 US-Dollar pro Kopf niedriger als 1980, es herrscht Rekordarbeitslosigkeit. Und das, obwohl Simbabwe grosses Potenzial hat: Rohstoffe wie Diamanten, eine gut ausgebildete Bevölkerung und ein ideales Klima für die Landwirtschaft.
