Sozialdemokrat Timmermans für die Europawahl 2019
Die Sozialdemokraten sind begeistert von ihrem Spitzenkandidaten Frans Timmermans. Aber reicht das schon, um bei der Europawahl Boden gut zu machen?
Das Wichtigste in Kürze
- Frans Timmermans gilt bei den Sozialdemokraten als Favorit bei der Europawahl.
- Der Niederländer verspricht ein soziales Europa und die Verteidigung der «Seele Europas».
Der Niederländer Frans Timmermans zieht mit dem Versprechen eines gerechteren Europas als Spitzenkandidat für die Sozialdemokraten in die Europawahl im Mai. Seine Parteienfamilie nominierte den Vizepräsidenten der EU-Kommission am Wochenende in Lissabon. Der 57-Jährige wird im Wahlkampf der grosse Rivale des konservativen Kandidaten Manfred Weber (CSU). Beide wollen Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden und konkurrieren damit um einen der mächtigsten Posten in Brüssel.
In einer umjubelten Rede in Lissabon versprach Timmermans einen Pakt für ein sozialeres Europa und Widerstand gegen nationalistische Populisten. «Bei diesen Wahlen geht es um die Seele Europas», sagte der frühere niederländische Aussenminister. Konservative wie die Europäische Volkspartei, für die Weber antritt, wollten nur den Status quo verwalten, während Nationalisten das europäische Projekt zerstören wollten. Die Europäer müssten wählen zwischen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte auf der einen und der Rückkehr von reiner Machtpolitik auf der anderen Seite.
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg
Seine Ziele seien bessere Löhne, mehr Schutz für kleine Dienstleister wie Pizzaboten, eine faire Besteuerung von Digitalriesen und «Superreichen», ein Abbau der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen, Schutz vor sexueller Gewalt und ein Klima- und Umweltschutz mit Hilfen für die vom Wandel betroffenen Bürger. «Das ist zu schaffen, es braucht nur den Willen, es zu tun», sagte Timmermans.
In der Migrationspolitik warb er für Integration und eine viel engere Zusammenarbeit mit Afrika. Die Aufgabe sei vergleichbar mit der Aussöhnung von Frankreich und Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. «Es ist eine Schicksalsfrage», sagte er. Verfalle man darauf, Zuwanderer nicht mehr als Menschen zu sehen, sterbe die eigene Menschlichkeit und «dann sind wir keine Europäer mehr».
Die Sozialdemokraten hatten bei der Europawahl 2014 EU-weit 25,4 Prozent der Stimmen bekommen, in Deutschland sogar 27,3 Prozent. Umfragen sehen sie derzeit europaweit bei etwa 20 Prozent, in Deutschland bei etwa 15. Nach vorerst noch sehr vagen Projektionen hätte die Fraktion im Europaparlament etwa 140 von künftig 705 Sitzen. Die EVP käme auf 180 Sitze.
