Sozialdemokratische Partei Deutschlands will Neustart
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands um Olaf Scholz will beim Thema Klimaschutz vorwärts machen. Er fordert schnelle Massnahmen.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Politiker: Genehmigungen für Windanlagen und Stromtrassen beschleunigen.
Nach der Veröffentlichung des Sachstandsberichts des Weltklimarats IPCC zur Erderwärmung nimm sich Olaf Scholz viel vor. Er hat einen «sofortigen Neustart» beim Klimaschutz nach der Bundestagswahl versprochen.
«Als Bundeskanzler werde ich im ersten Jahr für Tempo sorgen», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (NOZ) vom Mittwoch. «Das Baurecht, die Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren müssen wir beschleunigen», sagte er weiter.
Die Genehmigung einer Windkraftanlage dürfe nicht «sechs Jahre dauern, sondern muss in sechs Monaten gelingen», forderte er. Das Gleiche gelte für die umstrittenen Stromtrassen von Norddeutschland in den Süden. Dabei rechnet der derzeitige Vizekanzler mit Widerstand aus der Bevölkerung. Allerdings: «Vor diesen Konflikten darf man sich aber nicht drücken, wenn Deutschland ein erfolgreiches Industrieland bleiben soll».
Klimaschutz für Sozialdemokratische Partei Deutschlands ein Industrieprojekt
Mehr Klimaschutz geht für Scholz nicht mit weniger Komfort einher: «Wir müssen anders leben, aber nicht schlechter», sagte er. Ein Elektroauto zu fahren sei beispielsweise in vielerlei Hinsicht angenehmer als ein herkömmliches Auto, sagte er laut NOZ. «Für die SPD ist Klimaschutz ein Industrieprojekt, kein Umerziehungskurs.»
Laut dem am Montag veröffentlichten IPCC-Bericht erwärmt sich die Erde noch schneller als bislang angenommen. Bereits gegen 2030 wird es 1,5 Grad wärmer als im vorindustriellen Zeitalter sein - zehn Jahre früher als 2018 prognostiziert.
Er wolle sich im Falle einer erfolgreichen Bundestagswahl nicht um den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bemühen. «Das habe ich klar ausgeschlossen», bekräftigte Scholz. Bei Koalitionsverhandlungen erwartet er auch keine Konflikte mit den Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die formal die Verhandlungshoheit besitzen. «Wir sind ein gutes Team und in vielen Fragen sehr einig».
