Spanischer Regierungschef Sánchez verliert Vertrauensabstimmung im Parlament
Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez ist bei der Vertrauensabstimmung im Parlament gescheitert.
Das Wichtigste in Kürze
- Keine Mehrheit nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit linker Podemos.
Ausser den 123 Abgeordneten seiner Partei PSOE stimmte am Donnerstag in Madrid nur ein weiterer der insgesamt 350 Volksvertreter für Sánchez. Der PSOE-Chef hatte zuvor bereits mitgeteilt, dass er nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der linken Podemos-Partei nicht über die erforderliche Unterstützung für seine Wiederwahl verfüge.
«Eine Einigung war nicht möglich», sagte Sánchez vor der Vertrauensabstimmung. «Wir werden nicht die Regierung bekommen, die für Spanien wichtig ist.» Er warf Podemos vor, in die Regierung eintreten zu wollen, um diese «zu kontrollieren».
Bereits beim ersten Wahlgang am Dienstag hatte sich abgezeichnet, dass die Wiederwahl scheitern könnte. Der 47-jährige Sánchez erhielt am Dienstag 124 Stimmen und verfehlte damit die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit von 176 Stimmen deutlich. Allerdings wäre nun eine einfache Mehrheit der Stimmen ausreichend gewesen.
Wenn Sánchez die Regierungsbildung nicht bis zum 23. September gelingt, müssen am 10. November Neuwahlen abgehalten werden. Es wäre in Spanien die vierte Neuwahl des Parlaments in vier Jahren. Sánchez sagte am Donnerstag, er könne nur dann eine Regierung bilden, wenn er dafür nicht seine «Prinzipien aufgeben» müsse.
Der Sozialist gelangte im Juni 2018 an die Regierung. Er brachte damals einen Misstrauensantrag gegen den langjährigen konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ein, der in einen Korruptionsskandal verwickelt war.
