«Tagesausflug»: Scholz wird bei China-Besuch nicht übernachten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird bei seinem China-Besuch Anfang November nicht in der Volksrepublik übernachten.
Das Wichtigste in Kürze
- Sprecher: Reiseplanung wegen Corona-Beschränkungen «sehr kompliziert».
Die Reise in die Volksrepublik sei «sehr kurz», quasi ein «Tagesausflug», sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Die Planungen des Besuchs seien «sehr kompliziert». Grund seien die in China geltenden Corona-Beschränkungen.
«Es ist keine Übernachtung in China vorgesehen», sagte Hebestreit. Vorgesehen sei aber, dass Scholz wie bei solchen Reisen üblich von einer Wirtschaftsdelegation begleitet werde.
Kritik an der Reise wies Hebestreit erneut zurück. Er verwies darauf, dass Scholz seinen Antrittsbesuch in Japan bereits im April erledigt habe. Zudem habe der Kanzler angekündigt, dass er im November in der Region auch Vietnam und Singapur besuchen werde. Scholz halte es «für absolut nötig und richtig, auch dem chinesischen Staatspräsidenten seinen Antrittsbesuch zu machen».
Scholz und Chinas Staatspräsident Xi Jinping würden sich dann beim G20-Gipfel in Indonesien Mitte November erneut treffen, sagte Hebestreit weiter. Und für Januar seien auch die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin angesetzt.
Chinas Staats- und Parteichef Xi wurde am Sonntag unter Abkehr von jahrzehntelangen Regeln vom neuen Zentralkomitee seiner Partei für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär bestimmt. Damit dürfte der 69-Jährige im März vom Nationalen Volkskongress auch ein drittes Mal zum Präsidenten bestimmt werden.
