USA vergeben bis Jahresende keine Green-Cards mehr

Trump will US-Bürgern in der Corona-Krise einen Vorrang am Arbeitsmarkt einräumen. Auf Anweisung von Trump wird der geltende Einwanderungsstopp nicht nur verlängert, sondern auch ausgeweitet, wie ein Regierungsvertreter am Montag sagte. Unter anderem gilt dies für das sogenannte H-1B-Visum, von dem vor allem der Technologie-Sektor profitiert.

Mit den am Montagnachmittag unterzeichneten Massnahmen würden 525'000 Arbeitsplätze für US-Bürger gesichert, sagte der Regierungsvertreter. «Präsident Trump fokussiert sich darauf, Amerikanern so schnell wie möglich wieder zu Arbeit zu verhelfen.»

Trump hatte am 22. April ein Dekret für einen mindestens zweimonatigen Einwanderungsstopp unterzeichnet. Damit sollten «amerikanische Arbeiter» vor ausländischer Konkurrenz um Arbeitsplätze geschützt werden. US-Bürger sollten «die ersten in der Schlange für Jobs» sein, wenn sich die US-Wirtschaft wieder erhole, sagte der Präsident damals.

Ausgesetzt wurde die Ausstellung von permanenten Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen, die als Green Cards bezeichnet werden. Bestimmte Berufsgruppen wurden von dem Bann allerdings ausgenommen, darunter im Gesundheitswesen.

In der US-Technologiebranche stiess die Verlängerung des Einwanderungsstopps auf Unverständnis. Apple-Chef Tim Cook machte auf Twitter seiner Unmut Luft: «Diese Nation hat stets Stärke in unserer Vielfalt gefunden und Hoffnung auf das Versprechen des amerikanischen Traums,» schrieb Cook. Er sei «zutiefst enttäuscht» von Trumps Entscheidung.

Der Regierungsvertreter betonte, die H-1B-Visa-Vergabe werde nur vorübergehend ausgesetzt, das Programm solle jedoch ab 2021 geändert werden. Anstelle einer jährlichen Lotterie vom Silicon Valley solle es eine Vergabe an besonders qualifizierte ausländische Arbeitnehmer geben.

Die Coronavirus-Pandemie und die Massnahmen zur Eindämmung des Virus haben die USA in eine schwere Wirtschaftskrise gestürzt. Die Arbeitslosenquote sprang von 3,5 Prozent vor der Krise auf zwischenzeitlich 14,7 Prozent, ist zuletzt aber auf 13,3 Prozent zurückgegangen. In den USA sind inzwischen mehr als 120.000 Menschen an den Folgen von Covid-19 gestorben, mehr als in jedem anderen Land der Welt.