Union erwartet definitive Einigung zu Abtreibungen erst im Januar
Die SPD will das Werbeverbot für Abtreibungen abschaffen und den entsprechenden Strafrechtsparagraphen 219a streichen, die Union sperrt sich jedoch dagegen.
Das Wichtigste in Kürze
- In der Koalition besteht ein Konflikt um das Werbeverbot für Abtreibungen.
- Michael Grosse-Brömer erwartet eine finale Einigung erst im kommenden Jahr.
Im Koalitionskonflikt um das Werbeverbot für Abtreibungen erwartet Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer eine abschliessende Einigung erst im nächsten Jahr. Die zuständigen Minister wollen am Mittwoch über eine Lösung beraten, sagte Grosse-Brömer heute Dienstag in Berlin. Die Unionsfraktion wolle einen möglichen Kompromiss dann «ausführlich» in ihrer nächsten Sitzung diskutieren.
Die nächste reguläre Fraktionssitzung findet jedoch erst wieder im neuen Jahr statt. Eine mögliche Einigung solle im Januar «in aller Ruhe» diskutiert werden, fügte Grosse-Brömer hinzu. «Ich glaube, es haben alle Beteiligten den Willen, eine Lösung zu finden.»
Die SPD will das Werbeverbot für Abtreibungen abschaffen und den entsprechenden Strafrechtsparagraphen 219a streichen, die Union sperrt sich jedoch dagegen. CDU-Politiker schlagen als Kompromiss vor, im Internet eine Liste mit Praxen und Kliniken zu veröffentlichen, die Abtreibungen vornehmen.
