US-Regierung bestätigt geplanten Verkauf von F-35-Kampfjets an Emirate
Die US-Regierung hat den geplanten Verkauf hochmoderner Kampfjets vom Typ F-35 an die Vereinigten Arabischen Emirate bestätigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Rüstungsgeschäft nach Abkommen von Golfstaat mit Israel.
Aussenminister Mike Pompeo informierte den Kongress am Dienstag offiziell über seine Absicht, das Rüstungsgeschäft mit einem Umfang von insgesamt mehr als 23 Milliarden Dollar (rund 19 Milliarden Euro) zu genehmigen.
Teil des Pakets sind bis zu 50 F-35-Kampfjets mit einem Wert von zusammen 10,4 Milliarden Dollar. Hinzu kommen Munition im Wert von zehn Milliarden Dollar und bis zu 18 Drohnen im Wert von knapp drei Milliarden Dollar.
Pompeo erklärte, die Vereinigten Arabischen Emirate seien schon seit langer Zeit ein wichtiger «Sicherheitspartner» der USA. Die «historische» Vereinbarung des Golfstaats über eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel biete jetzt eine einmalige Gelegenheit, «die strategische Landschaft der Region positiv zu verändern». Der Aussenminister verwies unter anderem darauf, dass die USA und die Emirate mit dem Iran einen gemeinsamen Gegner haben.
Die Emirate und Israel hatten im August unter US-Vermittlung ein Abkommen zur Normalisierung ihrer Beziehungen beschlossen. Es bereitete den diplomatischen Boden für das nun offiziell bestätigte US-Rüstungsgeschäft mit den Emiraten.
Israel hatte sich bisher strikt gegen sämtliche US-Kampfjet-Lieferungen an arabische Staaten ausgesprochen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu deutete aber kürzlich an, seine Regierung habe gegen das neue Rüstungsgeschäft nichts einzuwenden.
Die US-Regierung hatte den Kongress schon Ende Oktober inoffiziell über den geplanten Verkauf der F-35-Kampfjets des Rüstungskonzerns Lockheed Martin an die Vereinigten Arabischen Emirate informiert. Das Parlament könnte das Geschäft theoretisch blockieren.
Bei den oppositionellen Demokraten, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben, stiess der Rüstungsdeal auf grosse Skepsis. Sie befürchten eine Schwächung Israels im Vergleich zu den Nachbarstaaten und einen neuen Rüstungswettlauf in der Region.
