Wegen Sexismus fliegt ein ÖVP-Politiker aus seiner Fraktion

Ein Politiker aus Österreich ist aus der konservativen ÖVP-Parlamentsfraktion ausgeschlossen worden, weil er eine Staatssekretärin im Berliner Senat sexistisch beleidigt hat. Der ÖVP-Abgeordnete Efgani Dönmez hatte am Samstag auf die Frage eines Twitter-Nutzers, wie die Berliner Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement, Sawsan Chebli (SPD), zu ihrem Amt gekommen sei, geschrieben: «Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort.»

Österreichs Bundeskanzler und ÖVP-Vorsitzender Sebastian Kurz sowie Fraktionschef August Wöginger erklärten dazu am Montag in einer Mitteilung, dass sexistische und beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel seien. «Daher wird Efgani Dönmez aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausgeschlossen.»

Dönmez Äusserungen hatten in den vergangenen Tagen vor allem online für Empörung gesorgt. Am Montag legte ihm die deutsche Justizministerin Katarina Barley (SPD) in der «Süddeutschen Zeitung» nahe, sein Mandat niederzulegen. «Die Äusserungen des ÖVP-Nationalratsabgeordneten gegenüber Sawsan Chebli sind widerlich und sexistisch», sagte Barley. «Solche Diffamierungen durch einen gewählten Abgeordneten dürfen nicht folgenlos bleiben.»

Dönmez hatte sich am Sonntag via Twitter entschuldigt: «Aufgrund der ausgelösten Diskussionen sehe ich im Nachhinein, dass ich Frau Chebli herabgewürdigt habe. Das war ein Moment der Schwäche, absolut falsch von mir und dafür entschuldige mich bei ihr aufrichtig und bei allen, die sich dadurch verletzt fühlen.»