Basel-Stadt: Werden bald Steuergelder zurückbezahlt?
Der Kanton Basel-Stadt erzielt seit Jahren hohe Einnahmen-Überschüsse. Davon könnte die Bevölkerung nun im Zuge von Steuer-Rückerstattungen profitieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Basel-Stadt verzeichnet für 2023 einen Überschuss von 434 Millionen Franken.
- Eine überwiesene Motion fordert Rückvergütungen für die Steuerzahlenden.
- Der Regierungsrat muss nun eine Stellungnahme dazu ausarbeiten.
Im vergangenen Jahr erzielte der Kanton Basel-Stadt einen Überschuss von 434 Millionen Franken.
Nun forderte FDP-Mitglied Christian Moesch die teilweise Rückvergütung an die steuerzahlende Bevölkerung. Eine entsprechende Motion wurde gestern Mittwoch mit 71 gegen 18 Stimmen überwiesen. Darüber berichtet die «Basler Zeitung».
Neuverhandlung in spätestens drei Monaten
Lediglich das Grün-Alternative Bündnis lehnte den Vorstoss ab.
Nach der erfolgten Überweisung bleiben dem Regierungsrat drei Monate für eine Stellungnahme. Anschliessend wird der Vorstoss im Grossen Rat erneut in der Tagesordnung behandelt.
Im Falle einer erneuten Mehrheit stünde dann die Ausarbeitung einer Vorlage durch den Regierungsrat an.
