Der Kleine Landrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 1. Mai 2018 die erste Jahresrechnung der Gemeinde Davos nach HRM2 zur Genehmigung an den Grossen Landrat verabschiedet.
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Die Jahresrechnung 2017 ist erneut erfreulich ausgefallen. Wie schon mehrfach festgestellt, wird das Gesamtergebnis von verschiedenen Faktoren beeinflusst. Aufwandseitig ist abermals eine sehr gute Kostendisziplin feststellbar, was durch günstige externe Faktoren verstärkt wurde. Ertragsseitig sind im Jahr 2017 erneut hohe Steuererträge zu verzeichnen, was vor allem auf die grundstückbezogenen Sondersteuern zurückzuführen ist. Im Gegenzug musste beim Gemeindeanteil an den Gewinn- und Kapitalsteuern zum dritten Mal in Folge ein Rückgang verzeichnet werden, was mit tieferen definitiven Veranlagungsverfügungen für Vorjahre erklärt werden kann.

Die weitere Entwicklung auf Stufe Bund und Kanton muss genau verfolgt werden. Schliesslich stehen mit der Steuervorlage 17 und dem Bundesfinanzausgleich sowie den Kantonsfinanzen gleich mehrere gewichtige Finanzthemen zur Debatte. Auf lokaler Stufe sind der Wegfall der Fraktionssteuern ab dem Steuerjahr 2019 und die Übernahme der Fraktionsaufgaben ohne Steuererhöhung zu kompensieren. Zudem sind die strategische Ausrichtung und die Finanzierung des Spitals neu zu regeln.

Keine steuerlichen Anpassungen

Vor diesem Hintergrund wäre es verfehlt, aus einer kurzfristigen Optik heraus steuerliche Anpassungen vorzunehmen. Stattdessen gilt es, sich das zumindest mittelfristig äusserst grosse Investitionsvolumen vor Augen zu führen sowie den überdurchschnittlich hohen Schuldenstand und den langfristigen Selbstfinanzierungsgrad zu berücksichtigen. Nebst dem weiteren Abbau des bis 2012 aufgelaufenen Investitionsstaus sind auch neue Grossinvestitionen zu finanzieren. Abgesehen von der Sanierung des Eisstadions sind dies insbesondere die Begegnungszonen Arkaden und Seehofseeli sowie die Schulraumerweiterung Bünda und der Ersatz der Doppelturnhalle durch eine Dreifachturnhalle. Wie schon in den zwei letzten Finanzplanungen aufgezeigt wurde, können mittelfristig die geplanten sehr hohen Investitionen voraussichtlich nicht aus dem laufenden Cash Flow finanziert werden. Die aufgebauten Guthaben gegenüber dem Kanton werden deshalb aus heutiger Sicht mittelfristig wieder sinken.

-Mitteilung der Gemeinde Davos (vas)

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