Initiative gegen Reitschule von Erich Hess (SVP) ist ungültig
Das Bundesgericht bestätigt die Haltung der Berner Politik: Die kantonale Initiative gegen die Reitschule ist ungültig.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bundesgericht beurteilt die kantonale Initiative gegen die Reitschule als ungültig.
- Angeführt wurde diese von der Jungen SVP und Nationalrat Erich Hess.
Seit Jahrzehnten sorgt die Berner Reitschule im ganzen Land für Schlagzeilen. Immer wieder eskaliert bei Demonstrationen die Gewalt. Dennoch: Immer wieder entschieden sich die Stadtberner für das umstrittene Kulturzentrum.
Von über 17'000 Bernern unterschrieben
Deshalb entschied SVP-National-, Gross- und Stadtrat Erich Hess, es auf kantonalem Weg zu versuchen. Die Volksinitiative, die von über 17'000 Personen im Kanton unterschrieben wurde, verlangt eine finanzielle Schlechterstellung der Stadt, so lange die Reitschule existiert. Berner Regierungs- und Grossrat taxierten diese als ungültig.
Heute hat nun das Bundesgericht in Lausanne entschieden, dass die Initiative ungültig ist. Dem Vernahmen nach mit 4 zu 1 Stimmen. Die Reitschüler dürfen somit vorerst aufatmen. Denn hätten Oberländer und Emmentaler über das Schicksal des Hotspots in der Stadt entschieden, wäre es wohl eng geworden.
