Jura oder Bern? Moutier entscheidet über Kantonszugehörigkeit
Vor rund vier Jahren wurde die Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit von Moutier BE annulliert. Heute Sonntag wird nun die Abstimmung erneut durchgeführt.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute Sonntag entscheidet Moutier BE über die zukünftige Kantonszugehörigkeit.
- Die Abstimmungsunterlagen für die 4400 Stimmberechtigten wurden vom BJ zugestellt.
Vor rund vier Jahre wurde der Urnengang von 2017 annulliert. Nun entscheidet das Stimmvolk von Moutier BE am Sonntag erneut über einen Wechsel zum Kanton Jura. Für den zweiten Anlauf wurde ein nie dagewesener Aufwand betrieben.
Bei der komplexesten je in der Schweiz durchgeführten Abstimmung spielt der Bund eine Schlüsselrolle. Sowohl bei der Vorbereitung wie bei der Durchführung des kommunalen Urnengangs.
So werden die Beobachter des Bundes am Sonntag vor Ort die Abläufe im Stimmlokal und bei der Auszählung überwachen.
4400 Stimmberechtigte entscheiden
Die rund 4400 Stimmberechtigten hatten die fälschungssicheren Abstimmungsunterlagen direkt vom Bundesamt für Justiz (BJ) zugesandt erhalten. Wer brieflich abstimmen wollte, schickte sein Couvert zurück nach Bundesbern. Oder er warf es in einen vom BJ gesicherten Behälter im Rathaus von Moutier ein.
Beim zweiten Anlauf – darin sind sich alle Beteiligten einig – darf nichts mehr schiefgehen. Die erste Abstimmung war nachträglich gerichtlich annulliert worden. Den Gemeindebehörden wurden irreführende Propaganda und Mängel bei der Abstimmungsorganisation vorgehalten.
Unter besonderer Beobachtung stand auch das Stimmregister, nachdem beim ersten Urnengang Vorwürfe zu Abstimmungstourismus laut geworden waren. Mehrere hundert Personen mussten in den letzten Monaten einen Fragebogen zum Lebensmittelpunkt und ihrem politischen Wohnsitz ausfüllen.
Knapper Ausgang erwartet
Die Argumente für ein Ja oder Nein zu einem Kantonswechsel bleiben dieselben wie 2017: Die Separatisten sehen bessere Perspektiven im Kanton Jura, mit dem sie sich auch emotional verbunden fühlen. Die Gegner eines Kantonswechsels befürchten Jahre der Unsicherheit. Dies aufgrund der bei einer Trennung von Bern nötigen Güteraufteilung.
2017 wurde der Kantonswechsel mit nur 137 Stimmen beschlossen. Angesichts des knappen Resultats der ersten Abstimmung versuchten beide Seiten, Unentschlossene und Neuwähler auf ihre Seite zu ziehen. Wegen der Coronamassnahmen fand der Abstimmungskampf vor allem in den sozialen Medien statt.
Das Resultat wird gegen 17 Uhr erwartet. Beobachter gehen erneut von einem knappen Verdikt aus. Der Gemeinderat hat Kundgebungen vorsorglich verboten und die Stadt in zwei Zonen eingeteilt. In denen sollen sich Separatisten und Berntreue am Sonntag örtlich getrennt aufhalten.
