Landsgemeinde soll Glarner Bergbahnen retten
Finanzielle Unterstützung von Glarus Nord und Süd sowie der Bergbahnen Braunwald und Elm: Das sind die grossen Geschäfte an der Glarner Landsgemeinde am Sonntag. Die Versammlung in Glarus befindet über zwölf Sachgeschäfte und wählt die Richter.
Das Wichtigste in Kürze
- Am kommenden Sonntag findet die Glarner Landsgemeinde statt.
- Die Versammlung in Glarus befindet unter anderem über die finanzielle Unterstützung der Bahnen in Braunwald und Elm.
- Auch der Finanzausgleich zugunsten der Gemeinden Glarus Nord und Süd soll thematisiert werden.
Die Bahnen in Braunwald und Elm stehen wirtschaftlich unter hohem Druck. Sie wollen finanzielle Unterstützung durch den Kanton, wie die Regierung in der Botschaft zur Landsgemeinde schreibt. Der Kanton ist dazu bereit, fordert von den Bahnen aber ein Sanierungskonzept.
Konkret will der Kanton auf die Rückzahlung von Darlehen in der Höhe von 5,2 Millionen Franken verzichten. Zudem sollen touristische Kerninfrastrukturen in den kommenden zehn Jahren mit 12,5 Millionen Franken mitfinanziert werden. Über den entsprechenden Rahmenkredit von 12,5 Millionen entscheidet die Landsgemeinde.
Das Geschäft ist umstritten. Die GLP will den Antrag zurückweisen, die SP wird einen Präzisierungsantrag stellen, und die Grünen beschlossen die Nein-Parole.
Finanzausgleich verbessert
Die Grünen opponieren auch gegen das zweite grosse Geschäft, den neuen Finanzausgleich zwischen Kanton und Gemeinden sowie denjenigen zwischen den Gemeinden. Der Finanzausgleich musste verbessert werden, weil das bestehende System schlussendlich gar keine Ausgleichszahlungen zwischen den Gemeinden ausgelöst hatte.
Weitere Geschäfte betreffen die Umwelt. Gesetze im Hochwasserschutz, Umweltschutz, Gewässerschutz und in der Landwirtschaft sollen moderat modernisiert oder an Bundesrecht angepasst werden. Und schliesslich soll die vom Bund abgeschaffte Kurspflicht für Hundehalter kantonal wieder eingeführt werden.
