Obwaldner Parlament will Monopol der Spitex brechen
Das Obwaldner Parlament plant, die spitalexterne Pflege neu zu regeln und damit das Monopol der Spitex Obwalden aufzubrechen.
Die Spitex Obwalden soll künftig nicht mehr die einzige Organisation sein, mit der die Gemeinden Leistungsaufträge abschliessen können.
Der Kantonsrat hiess am Freitag eine Motion von Adrian Hauerter (Mitte/GLP) mit 31 zu 13 Stimmen gut. Der Regierungsrat hatte die Ablehnung empfohlen.
Der Begriff «kantonal anerkannte Spitexträgerorganisation» soll damit aus dem Gesundheitsgesetz gestrichen werden.
Das Gesundheitsgesetz solle ein offenes System ermöglichen und keine Speziallösung für eine Spitex-Organisation sein, sagte Hauter. Für die Gemeinden würden damit Zwänge entfallen und Optionen geschaffen.
Kontroverse um Spitex Obwalden
Hintergrund der Motion bildet die bereits länger andauernde Kontroverse rund um die Spitex Obwalden.
Im Herbst 2023 hatten Mitarbeitende und ehemalige Mitarbeitende massive Kritik an der Geschäftsführung und dem Vorstand des Vereins geäussert. In der Folge wurden eine Untersuchung durchgeführt und ein Bericht erstellt.