Rüderswil BE: Bei der Ersatzwahl könnte es jeden treffen
Weil die Mitte-Partei in der Gemeinde Rüderswil im Kanton Bern keinen Nachfolgekandidaten gefunden hat, könnten die Wahlen im Sommer kurios ausgehen.
Das Wichtigste in Kürze
- In Rüderswil im Kanton Bern könnte es im Sommer zu einer ausserordentlichen Wahl kommen.
- Die Mitte hat keinen Kandidaten gefunden: Jetzt könnte irgendjemand gewählt werden.
- Das Problem: Die Parteien haben nur zehn Tage Zeit, um einen Ersatzkandidaten zu finden.
Im malerischen Rüderswil im Emmental BE werden am 18. Juni 2023 Wahlen abgehalten – ein Sitz in der Exekutive ist vakant. Im Gegensatz zu herkömmlichen Urnengängen müssen die Stimmberechtigten heuer allerdings keine meterlangen Kandidatenlisten studieren. Wie die «Berner Zeitung» berichtet, könnte es dieses Mal einmal mehr jeden «treffen».
Die Mitte-Partei hat in der Ortschaft mit gut 2400 Einwohnern nämlich keinen Ersatzvorschlag für ihre abtretende Gemeinderätin Annette Leuenberger gefunden. Jetzt kann kein Kandidat einfach nachrutschen, ehe er oder sie in einer stillen Wahl bestätigt wird. Stattdessen können die Stimmberechtigten den Namen «einer beliebig wählbaren Person» auf den Wahlzettel schreiben – rund 1800 kommen infrage.
Reglement sorgt für Personalprobleme
Am Ursprung dieses Kuriosums steht das Rüderswiler Reglement über Urnenwahlen und -abstimmungen. Als gewählt gilt dann schlicht, wer am meisten Stimmen auf sich vereinigt: Im «schlimmsten» Fall also auch jemand, der überhaupt kein Interesse an dem freien Sitz in der Exekutive hat.
Gegenüber der «Berner Zeitung» erklärt Jürg Rothenbühler, Präsident der «Mitte oberes Emmental», dass keine von den angefragten Personen zugesagt habe: «Wer Ja gesagt hätte, wäre gewählt gewesen.» Entweder trauten sie sich das anspruchsvolle Amt nicht zu oder hätten keine Zeit dafür. Absage um Absage führte schliesslich dazu, dass es am 18. Juni zu einer Urnenwahl kommt.
Ein ähnliches Szenario spielte sich bereits vor vier Jahren ab: Damals landeten insgesamt 76 unterschiedliche Namen in der Urne – 42 davon erhielten gerade mal eine Stimme. Im Endergebnis wurde der parteilose Peter Berger gewählt, mit 276 von 632 Stimmen.
Gemäss Reglement kann niemand dazu gezwungen werden, das Amt anzutreten. In diesem Falle würde das ganze Verfahren wiederholt, theoretisch endlos. Dieser Fall droht der Gemeinde auch heuer wieder.
Bis im Juni werden Kandidaten gefunden
Für Rothenbühler steht allerdings fest, dass ein solches «Desaster» nicht eintreffen werde. Bis im Juni werde seine Partei eine Kandidatin oder einen Kandidaten stellen. Das Problem in Rüderswil sei nicht etwa die Mitte-Partei, sondern das Reglement. Dieses lässt den Parteien im Falle einer Vakanz gerade einmal zehn Tage Zeit, um Ersatzkandidaten zu präsentieren.
Da Ende 2021 allerdings alle Kandidaten aus der Mitte gewählt wurden, konnte die Partei jetzt auf keine Ersatz-Kandidaten zurückgreifen: Niemand hatte abgeklärt, wie Beruf und politisches Mandat vereinbar gewesen wären. Eine Frage, die kaum innert einer Woche geklärt werden kann.
Änderung des Reglements
Deshalb schlägt Rothenbühler nun eine Änderung des Reglements vor: Die Nominierungsfrist soll verlängert werden. Dafür dürfte wohl auch der amtierende Gemeindepräsident ein offenes Ohr haben: «Wir müssen das Problem angehen», meint Namensvetter Roland Rothenbühler von der SVP.
Der Gemeindepräsident hatte 2019 selbst erfahren müssen, wie schwierig es ist, einem Kandidaten innerhalb der kurzen Frist eine Zusage abzuringen. Damals sei es der Volkspartei nur «in extremis» gelungen. Auch der Gemeindepräsident glaubt nicht, dass es im Juni zum «Desaster» kommen wird: Möglicherweise kommt es in Rüderswil bis dahin sogar zur Kampfwahl – das Feld ist für alle Parteien offen.
