SP nominiert Mustafa Atici für Basler Regierungs-Ersatzwahl
Die SP nominiert Mustafa Atici für die Nachfolge von Jans als Basler Regierungsrat. Er muss sich auch gegen einen grünen Kandidaten durchsetzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Mustafa Atici wird von der SP ins Rennen um den Basler Regierungsrat geschickt.
- Er wäre das erste Basler Exekutivmitglied mit Migrationshintergrund.
- Die Grünen haben angekündigt, den durch Jans freigewordenen Sitz anzugreifen.
Die SP Basel-Stadt hat am Mittwochabend Mustafa Atici für die Regierungsrats-Ersatzwahl vom 3. März 2024 nominiert. Die Delegierten entschieden sich mit 132 von 194 Stimmen für den ehemaligen Nationalrat. Er ist nun im Rennen um die Nachfolge von Beat Jans.
Nachdem Jans am 13. Dezember zum Bundesrat gewählt worden ist, muss ein Sitz in der Basler Regierung wie auch das Regierungspräsidium neu besetzt werden.
Atici hat parteiintern das Rennen gegen die Grossrätin Edibe Gölgeli gewonnen, die 56 Stimmen erhielt. Der 54-jährige Unternehmer Atici wurde bei den eidgenössischen Wahlen im Oktober nach vier Jahren als Nationalrat nicht mehr wiedergewählt, weil der Stadtkanton einen Sitz verlor. Er machte damals mit über 20'000 Stimmen das zweitbeste Resultat im Kanton.
Atici war auch Bundesratskandidat
Wie Gölgeli hat auch Atici kurdische Wurzeln und wäre bei einer Wahl in die Regierung das erste Basler Exekutivmitglied mit Migrationshintergrund. Nun bestehe die Chance, dass er «als erster Mustafa in einer Schweizer Kantonsregierung» Geschichte schreiben könne. Dies sagte Atici an der Delegiertenversammlung.
Atici war dieses Jahr auch interessiert an einer Bundesratskandidatur. Er zog sich jedoch zugunsten seines Basler Parteikollegen Beat Jans zurück.
Grünen wollen SP-Regierungssitz angreifen
Am Mittwochmorgen hatten zudem die Grünen bekannt gegeben, dass sie den frei werdenden SP-Regierungssitz angreifen werden. Sie schicken den Grossrat Jérôme Thiriet ins Rennen. Die Entscheidung der Bündnispartner gab an der SP-Delegiertenversammlung zu reden.
Als «strategielos» bezeichnete die Basler SP-Präsidentin Lisa Mathys die Kandidatur der Grünen. «Die enge Zusammenarbeit wurde heute vom Vorstand der Grünen in Frage gestellt», sagte sie. Auch eine gemeinsame Strategie zum Wiedererlangen einer rot-grünen Mehrheit sei damit fraglich. «Offenbar stellt der Vorstand der Grünen sein Eigeninteresse über dieses strategische Ziel», sagte Mathys.
Noch offen ist, wen die bürgerlichen Parteien nominieren werden. So haben die FDP und SVP, die wie die Grünen nicht in der Basler Exekutive vertreten sind, Ansprüche signalisiert. Die Linkspartei Basta hatte sich schon vorher aus dem Rennen genommen, womit eine Kandidatur der Nationalrätin Sibel Arslan ausgeschlossen ist.
