«St. Gallen muss brennen»: SP-lerin ruft auf Telegram zu Gewalt auf
Vor der Pro-Palästina-Demo vom letzten Samstag in St. Gallen machte die Ex-SP-Kampagnenleiterin Giulia Saam einen Gewaltaufruf auf Telegram. Das hat Folgen.
Das Wichtigste in Kürze
- «St. Gallen muss brennen!», schrieb Giulia Saam unter anderem in einen Telegram-Chat.
- Die Ex-SP-Kampagnenleiterin bezog sich dabei auf eine geplante Pro-Palästina-Demo.
- Der Gewaltaufruf wurde kurz darauf gelöscht, doch die Kapo hat Ermittlungen aufgenommen.
Vergangenen Samstag fand in St. Gallen eine bewilligte Demonstration unter dem Motto «Stop the Genozide in Gaza» statt. Im Vorfeld wurde zum Tragen von Palästinenserschals und Palästina-Fahnen aufgerufen.
Doch weder dieser Aufruf noch die Demo selbst sorgen jetzt für Schlagzeilen. Für Diskussionen sorgt viel mehr ein Gewaltaufruf auf Telegram.
«St. Gallen muss brennen! Kommt alle und zeigt den Zios dort, was Solidarität heisst.» Das schrieb Giulia Saam im öffentlichen Telegram-Chat «Action for Palestine Switzerland», wie der «Nebelspalter» berichtet.
Kandidierte für St. Galler Stadtparlament
Saam ist ehemalige Kampagnenleiterin der SP Thurgau. Zudem kandidierte sie 2024 auf der Liste «Politische Frauengruppe St. Gallen pfg» für das Stadtparlament von St. Gallen.
Die diplomierte Sozialpädagogin setzt sich zudem für einen Appell des Netzwerks «Rassismuskritische Soziale Arbeit» ein. Dabei handelt es sich um eine Plattform für «Sozialtätige mit Rassismuserfahrung».
Das entsprechende Telegram-Profil sei kurze Zeit später deaktiviert und der Gewaltaufruf im Chat gelöscht worden.
Die Demo selbst ist am Samstag laut Stadtpolizei St. Gallen mit rund 70 Protestierenden friedlich verlaufen, wie das «Tagblatt» schreibt. Doch für Saam könnte der im Telegram-Chat getätigte Gewaltaufruf Konsequenzen haben.
Kapo St. Gallen hat «von Amtes wegen Ermittlungen eingeleitet»
«Der Aufruf zu Gewalt ist ein Offizialdelikt. Aus diesem Grund hat die Kantonspolizei St. Gallen von Amtes wegen die Ermittlungen eingeleitet», erklärt Kapo-Mediensprecher Hanspeter Krüsi gegenüber der Zeitung.
Strafverfolgungsbehörden verfolgen bei Offizialdelikten eine Straftat auch dann, wenn keine Anzeige eingereicht wurde. Gemäss der Kapo sind derzeit Abklärungen und Befragungen dazu im Gange. Über die weiteren rechtlichen Massnahmen müsse dann die Staatsanwaltschaft entscheiden.
«Die Tonalität des Posts ist sehr bedenklich. Hier wird gedankenlos mit Gewaltaufrufen hantiert», sagt Jonathan Kreutner, Generalsekretär des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds, dazu dem «Nebelspalter».
Es handle sich um ein gutes Beispiel «für das teils stark radikalisierte Pro-Palästina-Lager».
Anfragen der beiden Medien zum Gewaltaufruf liess Giulia Saam unbeantwortet.
